Brinkhaus
Konjunkturpaket muss 'in die Zukunft zeigen'
BERLIN (dpa-AFX) - Das von der großen Koalition geplante Konjunkturpaket zum Ankurbeln der Wirtschaft nach der Corona-Krise muss nach Ansicht der Unionsfraktion im Bundestag Unternehmen und Staat nachhaltig stärken und zukunftsfest machen. "Für uns ist wichtig, dass dieses Paket auch in die Zukunft zeigt. Dass es nicht nur darum geht, den Zustand wieder herzustellen, den wir vor Corona gehabt haben", sagte CDU/CSU-Fraktionschef Ralph Brinkhaus am Dienstag in Berlin.
Es gehe zum einen um "Entfesselung", also den Abbau von Bürokratie und die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren. Eine zweite Aufgabe sei es, "Liquidität" zu schaffen, also Unternehmen finanziell über die Runden zu helfen, die vor der Corona-Krise strukturell gesund gewesen seien, um ihre Arbeitsplätze zu sichern.
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Der dritte Block sei "Innovation", sagte Brinkmann vor Beginn der Sitzung der Unionsfraktion. "Wir tun gut daran, wenn wir die Mittel, die wir jetzt aufbringen, auch zielgerichtet dafür verwenden, dass wir Innovation, Technologie, Klimaschutz fördern, das heißt alle die Dinge, die uns in die Zukunft hineintragen."/sk/DP/jha