Von der Leyen

Zeit beim Wiederaufbau der EU drängt

BERLIN/BRÜSSEL (dpa-AFX) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will beim Wiederaufbau der EU nach der Corona-Krise aufs Tempo drücken. Man stehe unter großem Zeitdruck, weil Arbeitslosigkeit oder Unternehmensinsolvenzen erheblich zunehmen könnten. "Jeder Tag zählt", sagte von der Leyen am Donnerstag nach einer Videokonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und einigen Mitgliedern der Bundesregierung. Zur Lösung der Probleme sei eine ruhige Hand nötig. Die sehe sie bei der deutschen Ratspräsidentschaft, die mit der Kanzlerin ohnehin einen großen europäischen Erfahrungsschatz mitbringe. Man müsse indessen auch zugleich die Modernisierung Europas angehen.

Die Kanzlerin ihrerseits versicherte, dass sie und die gesamte Bundesregierung sich auf die Arbeit freuten. Alle seien motiviert. Diese Botschaft wolle sie nach Brüssel senden, sagte Merkel.

Einen Tag nach der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft beriet Merkel am Nachmittag mit von der Leyen über das Arbeitsprogramm. An der Videokonferenz nahmen auch die drei Vizepräsidenten Margrethe Vestager, Valdis Dombrovskis und Frans Timmermans, der Außenbeauftragte Josep Borrell und die Innenkommissarin Ylva Johansson teil. Deutschland hat am Mittwoch bis zum Jahresende die Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union übernommen. Topthema ist die Überwindung der Corona-Pandemie und ihrer schweren wirtschaftlichen Folgen. Dazu sollen möglichst noch im Juli der nächste siebenjährige EU-Haushaltsplan und ein milliardenschweres Konjunkturprogramm vereinbart werden./rm/DP/jha