Corona-Demo Union und SPD für hohe Bußgelder bei Regelverstößen

Nachrichtenagentur: Redaktion dts
02.08.2020, 15:48  |  700   |   |   
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Nach der Massendemonstration gegen Corona-Vorschriften in Berlin hat Unionsfraktionsvize Thorsten Frei (CDU) ein härteres Vorgehen des Staates gegen Regelbrecher gefordert. Diese Demonstranten seien "eine Gefahr für unser Land", sagte Frei den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Daher sollten die Ordnungsbehörden "stärker auf schlüssige und detaillierte Hygienekonzepte bei Demonstrationsgenehmigungen drängen".

Die Umsetzung müsse mit empfindlichen Geldbußen für die Organisatoren verbunden werden. "Und natürlich muss das dann im Zweifelsfall durch die Polizei konsequent durchgesetzt werden." Frei sagte weiter: "Es muss das klare Zeichen gesetzt werden, dass sich der Rechtsstaat nicht auf der Nase herumtanzen lässt." Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach forderte "dreistellige Bußgelder" bei Verstößen gegen Maskenpflicht und Abstandsgebot. Dafür solle eine bundeseinheitliche Regelung getroffen werden. "Man kann gegen die Pandemie-Regeln demonstrieren. Man muss sie aber während der Demonstration beachten", so Lauterbach.

Diesen Artikel teilen


2 Kommentare

Schreibe Deinen Kommentar

Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren. Anmelden | Registrieren

 

Kommentare

Avatar
03.08.20 08:58:33
Das gilt natürlich nicht für BLM und Antifa. Das sind ja die Guten. Die dürfen auch gerne die Polizei attackieren und Plündern.
Avatar
02.08.20 17:07:06
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/steinmeier-h…

Mehr braucht man nicht zu wissen. Zustände wie am Vorabend der Französischen Revolution.

Disclaimer

Meistgelesene Nachrichten des Autors

Titel
Titel
Titel
Titel