FDP

Scholz muss persönlich vor Haushaltausschuss erscheinen

BERLIN (dpa-AFX) - Die Haushälter der FDP haben Finanzminister Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, seine Schuldenpläne für das kommende Jahr persönlich vor dem Haushaltsausschuss des Bundestags zu erläutern. "Ein Finanzminister, der so eine umfangreiche Bereinigungsvorlage mit so vielen zusätzlichen Schulden vorlegt, kann nicht einfach sagen: "Ich schmeiße mein Zahlenwerk ohne weitere Erklärung einfach so ins Parlament"", sagte Haushälter Otto Fricke der Deutschen Presse-Agentur. Der Vizekanzler müsse Rede und Antwort stehen und auch erläutern, was von der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten angesichts der Corona-Pandemie an "weiteren Haushaltsrisiken" angedacht sei.

Die Bundesregierung will im Kampf gegen die Folgen der Pandemie im nächsten Jahr deutlich mehr Geld ausgeben als bisher geplant. Massiv höhere Ausgaben sind vor allem für Wirtschaftshilfen, zur Unterstützung von Krankenhäusern sowie zur Beschaffung von Impfstoffen eingeplant. Nach Berechnungen der FDP bedeutet das neue Schulden in Höhe von 160 Milliarden Euro - ursprünglich hatte Scholz nur Kredite über rund 96 Milliarden aufnehmen wollen./tam/DP/eas