Regierung dringt auf Umsetzung der Schulbeschlüsse in den Ländern

BERLIN (dpa-AFX) - Die Bundesregierung dringt darauf, dass sich die Bundesländer an die Corona-Beschlüsse zu Schließungen und Einschränkungen an Schulen halten. Die stellvertretende Regierungssprecherin Martina Fietz sagte am Mittwoch, von Bund und Ländern sei eine restriktive Handhabung der Beschlüsse vereinbart worden. "Die Bundesregierung geht davon aus, dass auch so umgesetzt wird." Zugleich sei klar, dass diese Entscheidung sehr schwer falle, niemand habe sie leichtfertig getroffen.

Bund und Länder hatten am Dienstag vereinbart, die seit Mitte Dezember geltenden Maßnahmen an Schulen und Kitas bis Mitte Februar fortzuschreiben. Je nach Bundesland gibt es Schließungen oder eine Aussetzung der Anwesenheitspflicht und Empfehlungen an Eltern, Kinder nicht in die Betreuung zu geben. Es gibt in einzelnen Bundesländern allerdings Überlegungen, zumindest an den Grundschulen schon früher wieder in den Präsenzbetrieb einzusteigen. In Niedersachsen findet auch bereits eingeschränkt Präsenzunterricht für die Kleinsten statt.

In Bundesländern, in denen Einrichtungen nicht komplett geschlossen sind, sondern lediglich die Empfehlung ausgesprochen wurde, Kinder zu Hause zu lassen, wird das Betreuungsangebot außerdem weiterhin genutzt./jr/DP/mis