Lambrecht

Beschränkungen werden für Geimpfte nicht mehr gelten

BERLIN (dpa-AFX) - Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen wegen Corona werden für vollständig Geimpfte und für von Covid-19 genesene Menschen in Deutschland künftig nicht mehr gelten. Das sagte Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) bei der Beratung einer entsprechenden Verordnung am Donnerstag im Bundestag. Es gehe zum Beispiel darum, dass Menschen in Pflegeheimen nun lange alleine in ihren Zimmern essen mussten und in Zukunft wieder im Speisesaal essen können oder Geschwister zu Muttertag auch zusammen ihre Mütter besuchen können.

Nach dem Bundestag will an diesem Freitag der Bundesrat der Verordnung zustimmen. Die Erleichterungen könnten somit am Wochenende in Kraft treten.

Lambrecht verwies auf das Bundesverfassungsgericht, das am Vortag Eilanträge gegen nächtliche Ausgangsbeschränkungen im Zuge der Corona-Notbremse abgelehnt hatte. Sie sagte, Grundrechte könnten eingeschränkt werden, um Leben und Gesundheit zu schützen und die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems sicherzustellen. Die Einschränkungen müssten aber auch wieder entfallen - "nämlich dann, wenn dieser gute Grund wegfällt". Geimpfte und Genesene könnten andere nur noch in deutlich geringerem Maß gefährden.

Die Justizministerin betonte zugleich, die Pandemie müsse weiter bekämpft werden. "Wir alle müssen gemeinsam mit Hochdruck daran arbeiten, dass diese Schritte in die Normalität alsbald eben nicht nur für Geimpfte und für Genesene gelten, sondern wir alle diese ersehnte Normalität uns wieder zurückerarbeiten."/bw/sam/trö/DP/fba