ROUNDUP/Gebührenurteil

Deutsche Bank erwartet dreistellige Millionenbelastung

FRANKFURT (dpa-AFX) - Die Deutsche Bank rechnet nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs zu Gebührenänderungen mit Belastungen in dreistelliger Millionenhöhe. Weil Kunden bereits gezahlte Gebühren zurückfordern können, werde die Bank im zweiten Quartal voraussichtlich 100 Millionen Euro zurückstellen, erklärte Finanzvorstand James von Moltke am Donnerstag auf einer Konferenz der US-Investmentbank Goldman Sachs. Zudem dürften die Erträge des Konzerns infolge des Urteils im zweiten und dritten Quartal um jeweils etwa 100 Millionen Euro niedriger ausfallen.

Bis zum Herbst will die Deutsche Bank aber Lösungen gefunden haben, um die Gebührenerhöhungen beim Großteil ihrer Kunden durchzusetzen. Laut von Moltke sollen die Erträge der Bank im vierten Quartal wieder so hoch liegen, wie das Management es zuvor geplant hatte. Allerdings stellt sich das Institut auch darauf ein, Kunden zu verlieren.

Der Bundesgerichtshof hatte jüngst in einem Verfahren um die Deutsche-Bank-Tochter Postbank entschieden, dass Banken bei Änderungen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) die Zustimmung ihrer Kunden einholen müssen. Die vorausgesetzte stillschweigende Zustimmung benachteilige Kunden unangemessen. Viele Kunden können nun einen Teil der zu viel gezahlten Gebühren aus der Vergangenheit zurückfordern - laut Stiftung Warentest rückwirkend bis zum 1. Januar 2018.

Nach Einschätzung der Finanzaufsicht Bafin könnte das Urteil die Banken in Deutschland teuer zu stehen kommen. Im schlimmsten Fall könnte die Entscheidung die Institute geschätzt bis zur Hälfte des Jahresüberschusses kosten, hatte der oberste Bankenaufseher und kommissarische Bafin-Präsident Raimund Röseler im Mai gesagt./stw/tav/mis