Linke-Chefin

Scheitern an Fünf-Prozent-Hürde 'nicht realistisch'

BERLIN (dpa-AFX) - Trotz schlechter Umfragewerte sieht die Spitzenkandidatin der Linken, Janine Wissler, ihre Partei bei der Bundestagswahl nicht an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Auf die Frage, wie sie sich auf einen solchen Fall vorbereite, sagte die Co-Parteichefin der "Welt": "Das Szenario ist aus meiner Sicht nicht realistisch."

Die Linke steht in den Umfragen momentan nur bei sechs bis sieben Prozent. Als Ziel hatten Wissler und ihr Co-Spitzenkandidat, Fraktionschef Dietmar Bartsch, ein zweistelliges Ergebnis bei der Bundestagswahl ausgegeben. "2017 haben wir 9,2 Prozent erreicht, wir wollen stärker werden. Wir korrigieren keine Ziele nach unten", sagte Wissler nun.

Zum Antrag auf Parteiausschluss von Sahra Wagenknecht, den einige Linke-Mitglieder gestellt haben, sagte Wissler, es gelte sich hinter dem Wahlprogramm zu versammeln. "Der politische Gegner steht außerhalb der Partei, nicht innerhalb." Bei einem zweitägigen Online-Parteitag will die Linke am Samstag und Sonntag über ihr Wahlprogramm debattieren und abstimmen.

Mehrere Mitglieder der Linken hatten ein Parteiausschlussverfahren gegen Wagenknecht beantragt. Hintergrund ist nach einem "Spiegel"-Bericht deren neues Buch "Die Selbstgerechten". Darin wirft sie linken Parteien vor, soziale Fragen aus den Augen verloren und mit Gender-, Klima- oder Biolebensmittel-Debatten traditionelle Wähler mit geringen Einkommen verprellt zu haben.

Wissler sagte, dass sich die Partei von der sozialen Frage entfernt habe, entspreche nicht ihrer Wahrnehmung. "In mindestens 80 Prozent unserer Fraktionsanträge im Bundestag geht es um soziale Fragen. Auf Landes- oder Kreisebene ist das ähnlich." Dennoch stelle Wagenknecht eine entscheidende Frage: "Wie kann die Linke erfolgreich sein und wieder mehr Menschen erreichen? Das treibt uns alle um."/jr/DP/fba