USA und weitere Staaten laden zu zweitem Gipfel für Demokratie

WASHINGTON (dpa-AFX) - US-Präsident Joe Biden will Staats- und Regierungschefs aus aller Welt erneut zu einem Gipfel für Demokratie zusammenbringen. Das virtuelle Treffen solle am 29. und 30. März stattfinden, teilte das Weiße Haus am Dienstag mit. Biden wolle den Gipfel gemeinsam mit den Staats- und Regierungschefs von Costa Rica, den Niederlanden, Südkorea und Sambia ausrichten.

Biden hatte bereits Ende des vergangenen Jahres zu einem virtuellen Demokratiegipfel geladen. Damals warnten die USA und andere Staaten eindringlich vor einem globalen Vormarsch von Autokratien. Bei der zweitägigen Online-Konferenz im Dezember 2021 nahmen Repräsentanten von mehr als 100 Regierungen und Vertretern der Zivilgesellschaft teil. Kritik gab es an der Einladungsliste des Weißen Hauses. Manche Staaten, in denen die Demokratie unter Druck steht, fanden sich dort wieder, andere nicht.

Auf dem Gipfeltreffen im kommenden März sollen die Staaten nun Fortschritte präsentieren und neue Initiativen ankündigen, wie das Weiße Haus erklärte. Die Teilnehmer des Gipfels hätten sich im vergangenen Jahr gegenseitig bei der Erfüllung der vereinbarten Ziele unterstützt - unter anderem bei Konsultationen zwischen den Regierungen. Themen seien dabei etwa Technologie, Medienfreiheit, Bekämpfung von Desinformation, Gleichstellung der Geschlechter oder der Kampf gegen Korruption gewesen. Dabei soll es auch bei dem kommenden Treffen gehen./nau/DP/jha