Stoltenberg

Ukraine hat nun eindeutigen Weg in die Nato

VILNIUS (dpa-AFX) - Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht die Ukraine nach der Erklärung von Vilnius nun klar auf dem Weg zu einer Nato-Mitgliedschaft. "Wir haben auch deutlich gemacht, dass wir eine Einladung an die Ukraine aussprechen werden, sobald die Verbündeten übereinkommen und die Bedingungen erfüllt sind. Das ist ein starkes Paket für die Ukraine und ein klarer Weg hin zur Mitgliedschaft in der Nato", sagte Stoltenberg am Dienstag in der litauischen Hauptstadt. Die Verbündeten hätten dazu drei wesentliche Schritte beschlossen, die die Ukraine näher an die Nato heranführten.

Stoltenberg sagte, mit einem über mehrere Jahre angelegten Programm werde den ukrainischen Streitkräften der Übergang aus der Sowjetära hin zu den Standards, dem Training und der Doktrin der Nato ermöglicht. Ziel sei dabei auch ein Wiederaufbau des Verteidigungssektors sowie die Versorgung mit kritischen Gütern wie Treibstoff, Geräten zur Minenräumung und mit medizinischem Bedarf.

Stoltenberg nannte - zweitens - den neuen Nato-Ukraine-Rat, "wo wir uns als Gleiche begegnen". Dieses Gremium tage am Mittwoch erstmals und diene der Konsultation in Krisen und der gemeinsamen Entscheidungsfindung. Er sagte weiter: "Drittens haben wir bekräftigt, dass die Ukraine Mitglied der Nato wird und das Erfordernis eines Aktionsplans für die Mitgliedschaft aufgehoben. Das verändert den Weg der Ukraine zur Mitgliedschaft von zwei zu einem Schritt."/cn/DP/jha