EZB-Chef Draghi

Wirtschaftserholung auf einer solideren Basis

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, sieht die Wirtschaftserholung in der Eurozone auf einer solideren Basis. "Die Erholung dürfte sich mit einem moderaten und stabilen Tempo fortsetzen", sagte Draghi am Dienstag vor dem Europäischen Parlament in Brüssel. Seit Jahresbeginn habe das Wachstum an Tempo gewonnen.

Gestützt werde die Wirtschaft durch die Binnennachfrage und höhere Investitionen. Es gebe jedoch weiterhin Abwärtsrisiken für das Wachstum. Die Inflation dürfte laut Draghi bis zum Jahresende anziehen. Insgesamt bleibe die Inflationsentwicklung aber verhalten.

Das Wirtschaftswachstum und die Inflation wären ohne die Maßnahmen der EZB nach Einschätzung von Draghi schwächer. Dabei hätten die bisher getroffenen Entscheidungen ihre Wirkung noch nicht voll entfaltet. "Mehr Stimulierung ist in der Pipeline", sagte Draghi.

Die EZB sei auf einen möglichen Austritt von Großbritannien aus der Europäischen Union vorbereitet, sagte Draghi. Es sei jedoch schwierig, alle Folgen der Abstimmung vorherzusehen. Großbritannien stimmt an diesem Donnerstag über den EU-Verbleib ab.

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Dienstag sagte Draghi lediglich, dass die Notenbank das Urteil wahrgenommen habe. Die EZB darf laut Verfassungsgericht mit deutscher Beteiligung Euro-Krisenstaaten durch Staatsanleihekäufe stützen. Allerdings stellte das Gericht hierzu Bedingungen auf. Entschieden wurde über das sogenannte OMT-Programm ("Outright Monetary Transactions"). Der Beschluss der Notenbank stammt aus dem September 2012./jsl/bgf/jha/