EU-Außengrenzen

EU will nach US-Vorbild elektronische Reisegenehmigungen einführen

Im Kampf gegen den internationalen Terrorismus will die Europäische Union nach US-Vorbild elektronische Reisegenehmigungen einführen, die vor der Abreise eingeholt werden müssen.

„Das vorgeschlagene Reiseinformations und – autorisierungssystem (ETIAS) wird eine Maßnahme der EU beim Grenzübertritt für Angehörige aus Drittstaaten sein, die ohne Visum einreisen können. Das System würde es ermöglichen zu bestimmen, ob die Anwesenheit solcher Personen auf dem Gebiet der Mitgliedstaaten ein Risiko für illegale Migration, die Sicherheit oder für die öffentliche Gesundheit darstellen“, zitiert die Tageszeitung „Die Welt“ aus dem endgültigen Verordnungsentwurf, den die EU-Kommission am Mittwoch vorstellen wird.

Daten sollen fünf Jahre aufbewahrt werden
 
Die Genehmigung soll für Personen ab 18 Jahren fünf Euro kosten und unter anderem per Kreditkarte bezahlt werden können. Die Gültigkeitsdauer beträgt fünf Jahre. „Als generelle Regel gilt, dass die Aufbewahrung der ETIAS-Daten fünf Jahre nach dem letzten Gebrauch der Reisegenehmigung beträgt“, heißt es laut „Welt“ in dem Vorschlag der EU-Kommission. Die Entscheidung über eine Reisegenehmigung fällen zuständigen Behörden in den jeweiligen Mitgliedstaaten.  
 
Das „fehlende Teil im Puzzle zum Management der Außengrenzen“

Laut Kommissionsbehörde müssen für das Ausfüllen der entsprechenden Unterlagen "zehn Minuten" veranschlagt werden. Neben den üblichen Angaben zu Person und Wohnort der Antragssteller wird auch nach dem Gesundheitszustand, Vorstrafen, Ausweisungsbescheiden (durch EU-Staaten) und früheren Aufenthalten in Kriegsgebieten gefragt.

Bei der Überprüfung der Daten sollen die Behörden auf zahlreiche Datenbank wie Europol,  das Schengen-Informationssystem (SIS) oder das Europäische Strafregister-Informationssystem (Ecris) zurückgreifen können. EU-Innenkommissar Avramopoulos sagte der „Welt“: „ETIAS ist das fehlende Teil im Puzzle zum Management der Außengrenzen. Es wird unsere Sicherheits- und Migrationspolitik miteinander verbinden. Bisher haben wir wenige Vorab-Informationen über die mehr als 30 Millionen Reisenden, die jedes Jahr in das Schengen-Gebiet kommen und die wahrscheinlich in den kommenden Jahren auf 40 Millionen anwachsen werden“. Das ändere sich jetzt.  „Die große Mehrheit der visumfrei Reisenden wird genauso bequem wie vorher zu uns kommen können. Aber wir werden in der Lage sein, Sachverhalte herauszufinden und bevor sie die Grenze erreichen jene zu stoppen, die ein Sicherheits- oder Gesundheitsrisiko oder das Risiko einer illegalen Einreise bedeuten."