Die postfaktische Rallye

Crashgefahr durch Trump? - Seite 2

Inzwischen lässt sich an der Wall Street allerdings wieder ein gewisses Unbehagen feststellen – namentlich seit Trumps irgendwie beunruhigender Inaugurationsrede. Somit stellt sich die Frage, ob das euphorische Szenario, das die Trump-Rallye bisher angetrieben hat, realistisch ist, oder ob es bald einer möglicherweise weniger glamourösen Realität zum Opfer fallen könnte.


Das Schuldenproblem

Im Blickpunkt der Trump-Skeptiker steht natürlich die Verschuldungsproblematik. Die US-Staatsverschuldung liegt schon jetzt bei fast 20 Billionen Dollar, oder rund 107 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Dabei stieg sie während der beiden Amtsperioden Barack Obamas um stolze 87 Prozent an, nachdem sein Vorgänger George W. Bush bereits einen Zuwachs um 86 Prozent bewerkstelligt hatte. Daneben lag das Haushaltsdefizit der US-Regierung im vergangenen Jahr bei bedenklichen 600 Milliarden Dollar, was eigentlich nicht allzu viel Spielraum für riesige zusätzliche Ausgabenprogramme lässt.

Unter den Trump-Befürwortern gibt es zwar einen kleinen harten Kern, der darauf hofft, dass der kommende Wirtschaftsaufschwung auch zu höheren Steuereinnahmen führen wird – wodurch sich die Neuverschuldung zumindest eindämmen ließe. So hat auch schon Ronald Reagan argumentiert, als er ab 1982 die Staatsausgaben massiv ausweitete. Im republikanischen Lager glauben aber selbst die ganz hart gesottenen Reaganomics-Anhänger nur noch sehr bedingt an diesen Effekt. Im Übrigen hatte Ronald Reagan bei seinem Amtsantritt auch eine weitaus bessere Ausgangslage für schuldenfinanzierte Steuersenkungen. Die amerikanische Staatsverschuldung befand sich damals erst bei einer Billion Dollar, was seinerzeit rund 30 Prozent des Bruttoinlandsprodukts entsprach.


Widerstand aus dem eigenen Lager

Die Verschuldungsfrage ist somit kein Pappenstil – und für einen orthodoxen republikanischen Abgeordneten schon dreimal nicht. Man darf dabei nicht vergessen, dass die Republikaner die Bemühungen Barack Obamas, die Schuldenobergrenze abzuheben, vor kurzem noch bis aufs Blut bekämpft haben. Man darf außerdem nicht vergessen, welche Demütigungen Trump der republikanischen Partei zugefügt hat, als er im Wahlkampf immer wieder angekündigte, den politischen "Sumpf in Washington" trockenzulegen – was auf das demokratische und republikanische Establishment gleichermaßen abzielte. Nicht wenige Kernaussagen Trumps im Wahlkampf sind eingefleischten Republikanern ohnehin ein Gräuel, unter anderem sein Protektionismus, seine Sympathien für Russland und seine despektierliche Haltung zur NATO und zu den US-Geheimdiensten (in Letzterem ist der neue Präsident zuletzt wieder zurückgerudert). Und nun sehen die leidgeprüften Republikaner auch noch den Grundsatz der Haushaltsdisziplin zum Teufel gehen – ein Prinzip, um das sie während der Obama-Präsidentschaft eisern gekämpft haben, und mit dem viele einzelne Abgeordnete ihre eigene politische Glaubwürdigkeit verknüpft sehen.