WDH/Gruner + Jahr-Chefin

Gesetz ist 'eine erste kleine Antwort'

(Wiederholung: Im zweiten Absatz, dritter Satz, wurde ein Anführungszeichen

ergänzt, im gleichen Satz muss es heißen "können" (nicht könnten).)

BERLIN (dpa-AFX) - Das "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" ist nach Überzeugung von Gruner + Jahr-Chefin Julia Jäkel "eine erste kleine Antwort" auf die schwierigen Fragen im Zusammenhang mit Hate Speech und Fake News in sozialen Medien. "Wir müssen um die großen Plattformen, besonders Facebook, eine gesellschaftlich-politische Debatte führen", sagte die Vorsitzende der G&J-Geschäftsführung am Dienstag in Berlin. "Und wir finden, dass sich das nicht erschöpfen darf in einer Diskussion um ein einziges Gesetz." Sie dürfe auch nicht mit der Bundestagswahl enden.

Strafbare Handlungen, Beleidigungen, Verleumdungen im Netz seien nur ein Teil des Problems. Es gebe noch andere Herausforderungen, neuartige Einflussnahmen auf die demokratische Öffentlichkeit. "Der amerikanische Wahlkampf hat gezeigt, was alles passieren kann und mit welcher Kraft Plattformen wie Twitter und Facebook instrumentalisiert und missbraucht werden können", sagte Jäkel beim ersten "Journalismusdialog" zum Thema "Die Rolle von Journalismus in Zeiten von Fake News und alternativen Fakten", zu dem Gruner + Jahr, Spiegel Verlag, Zeit Verlag und Media Group Medweth eingeladen hatten.

Über das "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) soll im Bundestag noch voraussichtlich in dieser Woche entschieden werden./ah/DP/stb