Westfalen-Blatt

Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Dobrindt und den Dieselprämien

Bielefeld (ots) - Der Abgasskandal und die Politik - das bleibt
ein ganz besonderes Geflecht. Eine zentrale Rolle in der Reihe der
Merkwürdigkeiten nimmt Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt
ein. Dabei steht der CSU-Mann nur am Ende eines Prozesses, der
über Jahre und Parteigrenzen hinweg vor allem vom Wegschauen und
Dulden fragwürdiger Praktiken der Autobauer geprägt war. Die
halbherzige Aufklärung des Dieselskandals brachte Dobrindt bereits
heftige Kritik ein. Das wachsweiche Ergebnis des Diesel-Gipfels
verstärkte sie noch. Und Dobrindts marktschreierische Werbung für die
Wechselprämien der Autobauer macht es nicht besser. Im Gegenteil.
Vor allem bei den betroffenen Autobesitzern verfestigt sich immer
mehr der Eindruck, dass die Regierung - und Dobrindt am Steuer - mit
der Autoindustrie weiter auf Schmusekurs fährt. Dieses Verhalten
allein mit der Bedeutung der Schlüsselbranche und ihren
hunderttausenden direkten und indirekten Arbeitsplätzen zu erklären,
ist viel zu schmalspurig. Ein forcierter Fortschritt statt Stillstand
aus falscher Rücksicht würde die deutschen Autoindustrie vorneweg
fahren lassen.

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