Nièvre könnte Grundeinkommensexperiment starten

Wie die französischen Medien berichten, steht ein weiteres Pilotprojekt zum Grundeinkommen auf der politischen Agenda. In der Region Bourgogne-Franche Comté gibt es starke Befürworter - verhandelt durch das französische Departement Nievre im Zentrum Frankreichs. Im Südwesten Frankreichs wurde bereits letztes Jahr ein Grundeinkommensexperiment in Gironde angekündigt.

 

Für die Nièvre Region arbeitet der Bezirksrat bereits seit mehreren Monaten an einem Entwurf für die Umsetzung eines Grundeinkommensprojekts. Ziel der Initiative ist es, alle Sozialleistungen in eine gemeinsame Transferleistung zusammenzufassen, ähnlich wie beim Konzept des Liberalen Bürgergeldes der FDP. Zunächst soll das Projekt für 2 Jahre mit insgesamt 20.000 Personen durchgeführt und getestet werden. Die prognostizierten Kosten dafür belaufen sich auf drei und sieben Millionen Euro jährlich. Noch ist nicht festgelegt, ab welchem Alter man die Auszahlung bekommen kann.

 

Seit der letzten Präsidentschaftswahl in Frankreich wird von 13 Departements - von insgesamt 101 Departments -  darüber diskutiert, ob ein universelles, grundsicherndes Einkommen zur Armutsbekämpfung beitragen kann. Der Politiker Benoît Hamon macht sich seit seiner Präsidentschaftskandidatur 2017 für ein Grundeinkommen für alle stark.

 

Für den Sommer ist ein erster Gesetzesentwurf bezüglich eines universellen Grundeinkommens geplant, vorausgesetzt die Departements schaffen es, die französische Regierung dahingehend zu überzeugen, diesen Weg zu gehen. Es bleibt spannend, ob sich noch mehr Departements der Idee anschließen und ob es in die Realität umgesetzt wird.


Quelle:

France3