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Warnung aus den USA Hillary Clinton: Europa braucht eine klare Position zur Einwanderung

23.11.2018, 14:31  |  2561   |   |   

Europa muss die Einwanderung in den Griff bekommen, um eine wachsende Bedrohung durch Rechtspopulisten zu bekämpfen, sagte Hillary Clinton und forderte die Staats- und Regierungschefs des Kontinents auf, ein stärkeres Signal auszusenden.

"Ich denke, Europa muss die Migration in den Griff bekommen, denn das ist es, was die Flamme entzündet hat", sagte Clinton im New Yorker Kulturzentrum 92nd Street Y - Lexington Avenue, New York. Seit 140 Jahren ist 92Y eines der wichtigsten jüdischen Kulturzentren der Weltstadt. Mit der Flamme meint Clinton den Aufstieg von Populisten, insbesondere der Rechten, in Europa aber auch Amerika.

Clinton sagte: 

"Ich bewundere die sehr großzügigen und mitfühlenden Ansätze, die vor allem von Politikern wie Angela Merkel verfolgt wurden". Clinton fordert eine neue klare Haltung von den führenden Politikern und zwar: "Wir werden nicht mehr in der Lage sein, Zuflucht und Unterstützung zu bieten". Und als Erklärung schlägt Clinton vor: "Wenn wir uns nicht mit der Migrationsfrage befassen, wird sie die Politik schädlich verändern".

Die Bemerkungen von Hillary Clinton dürften in ganz Europa umstritten sein, das seit der Ankunft von mehr als einer Million Migranten und Flüchtlingen im Jahr 2015 um eine einheitliche Position ringt, so "The Guardian". Fakt ist, dass die Migrationszahlen seit 2015 stark zurück gegangen sind. 

Während einige Länder die Hauptlast getragen haben, wie Deutschland, Italien und Griechenland, und für eine gleichmäßigere Lastenverteilung plädierten, haben einige, insbesondere in Mittel- und Osteuropa, Forderungen nach Aufnahme von Flüchtlingen abgelehnt.

Tony Blair meint zur Flüchtlingspolitik: "[...] man (kann) sich heute in Europa unmöglich zur Wahl stellen, wenn man keine klare Position zur Einwanderung hat, weil die Menschen sich darüber Sorgen machen". Und weiter: "Du mußt diese Probleme lösen. Wenn du sie nicht beantwortest, dann hinterlässt du einen großen Raum, in dem die Populisten einmarschieren können".

Hillary Clinton, Tony Blair und Matteo Renzi sind sich darüber einig, dass der rechtsgerichtete Populismus nicht nur Identitätsfragen gespeist habe, sondern auch von einer disruptiven Art und Weise der politischen Führung angetrieben worden sei, die Spaltungen dramatisiert und eine Krisenrhetorik verwende.

Auch blickte Clinton auf den letzten US-Wahlkampf kritisch zurück und sagte, dass Donald Trump das Thema Einwanderung ausgenutzt habe: "Die Verwendung von Einwanderern als politisches Instrument und als Symbol einer schief gegangenen Regierung (...) wurde von der jetzigen Regierung sehr ausgenutzt". Davor will Clinton die Europäer warnen. 

Quelle:

The Guardian



3 Kommentare

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Kommentare

Clinton spricht aus Erfahrung ,weil sie wegen des Aussparens der verfehlten Migrationspolitik Obamas gegen Trump verlor . Demnächst kann auch ein charismatischer Politiker wie Salvini in Deutschland siegen ,weil die Situation im Land sich zuspitzt .Unbemerkt von der sog.Elite in D.gärt es im Land .Die Leute haben es satt , desinformiert oder gar nicht informiert zu werden ,wenn sie unzählige Menschen aus fernen Ländern versorgen sollen .Und die Kanzlerin heimlich einen Migrationspakt verabredet.Gleichzeitig arbeitet eine Allianz der Speichellecker und Opportunisten in Politik und Medien daran , die Hintergründe zu verschleiern.Kritiker werden in die rechte Ecke gestellt und angeprangert.Symptomatisch ist die Reaktion von Fr.Merz auf seine eigene,völlig richtige Einlassung,in der er gezwungenermaßen wieder abschwor.Damit sieht man,daß der Appell von Hillary Clinton in D leider ungehört verhallt.Der Mut verläßt die letzten Mutigen in dieser gelenkten Mediendemokratie von Merkels Gnaden.Einzige Hoffnung bleibt, angesichts der friedlichen Ereignisse vor fast 30 Jahren ,die vielen die Freiheit brachte,ein plötzlicher demokratischer Wechsel.Danach können und sollen alle Verträge,Gesetze,Verordnungen bezgl.Migration,Asyl etc.pp,einer gründlichen Revision bzw.Austrittserkl.unterzogen werden.Darum sind diese Mitbürger in den neuen Bundesländern im Gegensatz zu den in den alten viel hellsichtiger und sie sehen die Parallelen zu 1989 ,und sie sind deshalb auch mutiger und optimistischer den Wechsel herbeizuführen.Eine Diffamierung dieser Bürger ist schäbig und gemein,sie spaltet das Land .Das haben auch Clinton und Blair mit dem Gesagten implizit angerissen.
Endlich ein letzter Appell an die Regierungen Europas von einer brillanten Stimme!Clinton hat recht,disruptive Bauchpolitik hat den Aufstieg von rechten Kräften befördert.So hat Angela Merkel Afd,Brexit,Trump und Salvini möglich gemacht und mit dem Migrationspakt will sie ihr Lebenswerk krönen . So wird sie 1.Europa endgültig spalten,2. USA und Europa trennen , 3.die deutsche Gesellschaft und das Sozialsystem zerrütten,4.die jüdischen Bürger dem Antisemitismus aussetzen und zur Emigration aus Europa zwingen.Sie verichtet ihr Werk stoisch .Wie ein Vorgänger...

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