'Spiegel'

Regierung genehmigt Export einer Thyssenkrupp-Fregatte nach Ägypten

BERLIN (dpa-AFX) - Die Bundesregierung hat nach einem "Spiegel"-Bericht den Export einer Fregatte nach Ägypten genehmigt. Der geheim tagende Bundessicherheitsrat habe das Geschäft kurz vor dem Jahreswechsel gebilligt, schrieb das Nachrichtenmagazin am Mittwoch. Es handele sich um eine von Thyssen Krupp Maritime Systems gebaute Fregatte des Typs Meko 200.

Insidern zufolge koste ein solches Schiff rund 500 Millionen Euro. Neben dem nun genehmigten Exemplar solle die ägyptische Marine in den kommenden Jahren noch eine weitere Fregatte des gleichen Typs aus Deutschland erhalten.

Mit der neuen Genehmigung bleibe die Bundesregierung bei ihrer Linie, auch Waffenlieferungen an autoritär agierende Regime zu genehmigen, wenn diese als regionale Partner gelten, schreibt der "Spiegel". Zudem verstoße die Entscheidung gegen den Koalitionsvertrag. Darin hatte sich die Koalition verpflichtet, keine Waffen mehr an Staaten zu liefern, die direkt am Jemen-Krieg beteiligt sind. Ägypten ist aber offiziell Teil der von Saudi-Arabien angeführten Koalition gegen die Huthi-Rebellen im Jemen./sk/DP/fba