Ruhani

Keine Lösung des Konflikts ohne Ende der US-Sanktionen

TEHERAN (dpa-AFX) - Ohne ein Ende der US-Sanktionen wird es nach Angaben des iranischen Präsidenten Hassan Ruhani keine Lösung im Konflikt mit Washington geben - auch nicht im militärischen Bereich. "Unsere Streitkräfte werden auch weitere Aggressionen der USA gegen unsere Grenzen erneut konsequent erwidern, wie beim Abschuss der US-Drohne", sagte Ruhani in einem Telefonkontakt mit seinem französischen Kollegen Emmanuel Macron am Dienstagabend.

"Der Iran hat kein Interesse an Spannungen in der Region und will insbesondere keinen Krieg, auch nicht mit den USA", sagte der iranische Präsident. Für Spannungen in der Region seien die USA verantwortlich. Beim Thema Wiener Atomabkommen von 2015 sei der Iran konsequent, aber auch gleichzeitig flexibel, so Ruhani.

"Wir werden nichts unternehmen, was wir nicht rückgängig machen könnten", sagte Ruhani. Falls die verbliebenen fünf Vertragspartner - China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland - das Abkommen nicht vertragsgerecht umsetzten, werde auch der Iran seine Verpflichtungen schrittweise reduzieren. "Falls aber doch, werden wir voll und ganz wieder zum Deal zurückkehren", erklärte der Kleriker.

"Wäre das Atomabkommen richtig umgesetzt worden, hätten wir jetzt regional und international positive Entwicklungen, ... aber die Amerikaner haben mit ihrem einseitigen Ausstieg allen geschadet, auch ihrem eigenen Volk", sagte Ruhani. Den verbliebenen fünf Staaten warf der iranische Präsident vor, ihre Versprechen nicht einzuhalten. Besonders beim iranischen Ölexport und bei der Zusammenarbeit mit internationalen Bankverbindungen seien die Vorgaben des Atomabkommens nicht realisiert worden.

Die USA waren im Mai 2018 einseitig aus dem Wiener Atomabkommen von 2015 ausgestiegen. Mit harten Sanktionen gegen den iranischen Öl- und Bankensektor wollen sie die Führung in Teheran seitdem dazu zwingen, einem neuen Atomabkommen mit härteren Auflagen zuzustimmen. Der Ölsektor ist die Haupteinnahmequelle des Landes. Das Atomabkommen soll die Islamische Republik davon abhalten, Nuklearwaffen zu entwickeln./str/fmb/DP/he