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Raus aus der NordLB - Richter kündigt Plan für Spätherbst an

MAGDEBURG (dpa-AFX) - Was wird aus der Investitionsbank ohne die angeschlagene NordLB-Mutter? Für eine Neuaufstellung des landeseigenen Förderinstituts sieht Sachsen-Anhalt weiteren Klärungsbedarf. Bis zum Spätherbst soll klar sein, wie die Investitionsbank (IB) aus der NordLB herausgelöst werden kann, sagte Finanzminister Michael Richter (CDU) der Deutschen Presse-Agentur. Sein Vorgänger André Schröder (CDU) hatte angekündigt, im Juli realistische Optionen und Kosten für eine Trennung der IB von der NordLB vorzustellen.

"Die Fragen sind kompliziert", begründete Richter. "Wir müssen die Voraussetzungen schaffen, damit das Kabinett entscheiden kann, auf welchem Weg wir die IB aus der NordLB führen." Die IB gilt als wichtige Unterstützung der Wirtschaft und managt für Sachsen-Anhalt zudem Dutzende Förderprogramme.

Die NordLB ist angeschlagen, nachdem sie mit der Schiffsfinanzierung Milliardenverluste einfuhr. Derzeit läuft ein Rettungsversuch durch die beteiligten Länder Niedersachsen und Sachsen-Anhalt sowie die Sparkassen-Gruppe. Sachsen-Anhalt soll sich mit knapp 200 Millionen Euro beteiligen und begründet sein Engagement hauptsächlich mit der Sicherung der Investitionsbank sowie des Sparkassensektors.

Im Zuge der 3,6 Milliarden Euro schweren Finanzspritze soll die NordLB neu aufgestellt werden - und unter anderem von der IB getrennt werden. Ob die Rettung gelingt, ist offen. Derzeit warten alle auf eine Entscheidung der EU-Kommission, ob die öffentlich-rechtliche Finanzspritze mit dem Wettbewerbsrecht vereinbar ist.

Wahrscheinlich läuft es darauf hinaus, dass die landeseigene Investitionsbank bei einer Trennung von der NordLB eigenständig wird statt sich einem Verbund anderer Förderinstitute oder einer anderen Landesbank anzuschließen. "Die NordLB unterstützt ausdrücklich die Aufstellung der Investitionsbank als Einzelinstitut", hatte Vorstandsvize Hinrich Holm vor wenigen Wochen gesagt.

Die Investitionsbank nutzt derzeit unter anderem die Immobile in Magdeburg, die Bankenlizenz sowie zahlreiche IT-Dienste von der Mutterbank. Verlässt sie den Konzern, braucht sie dafür neue Lösungen. Seit Jahresanfang prüft eine Arbeitsgruppe im Auftrag des Landes verschiedenen Optionen samt Kosten, wie die nötige Infrastruktur künftig gesichert werden könnte./hnl/DP/zb