Stuttgart erhöht Bußgelder für Maskenverweigerer
STUTTGART (dpa-AFX) - Maskenverweigerer müssen in Stuttgart künftig ein deutlich höheres Bußgeld zahlen als bisher. "Wird eine Privatperson ohne Mund-Nasen-Bedeckung erwischt, wo sie eine tragen müsste, beträgt die Mindeststrafe jetzt 75 Euro", teilte die Landeshauptstadt am Donnerstag mit. Bislang lag das Bußgeld bei 25 Euro. Für Menschen im gewerblichen Bereich - beispielsweise für Kellner - liege die Mindeststrafe nun bei 150 Euro.
Für Wiederholungstäter könne es sogar noch teurer werden, sagte Stuttgarts Bürgermeister für Sicherheit, Ordnung und Sport, Martin Schairer (CDU). "Der Bußgeldkatalog sieht eine Strafe von bis zu 250 Euro für Personen vor, die sich beharrlich weigern. Wir sind bereit, diesen Rahmen auszuschöpfen, und können im Ausnahmefall sogar darüber hinaus gehen."
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Zuletzt hatten mehrere Bundesländer ihre Gangart gegen Maskenverweigerer verschärft. So will etwa Nordrhein-Westfalen bei Verstößen gegen die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen künftig ohne Vorwarnung ein Bußgeld von 150 Euro verhängen. Auch die Regierungen in Bayern, Schleswig-Holstein und Niedersachsen zeigten sich offen für empfindliche Bußgelder oder kündigten solche bereits an./kst/DP/fba