Söder dringt auf bundesweit einheitliches Anti-Corona-Regelwerk

MÜNCHEN (dpa-AFX) - Im Anti-Corona-Kampf dringt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) auf bundesweit einheitliche Regeln für regionale Gegenmaßnahmen. Notwendig sei ein einheitliches, verbindliches, verhältnismäßiges und verlässliches Regelwerk, das dann in ganz Deutschland gelte, sagte Söder am Montag in München. Bund und Länder müssten den Kommunen Leitlinien an die Hand geben, wie sie beim Überschreiten bestimmter Corona-Zahlen reagieren sollen, forderte er vor einer für Dienstag geplanten Schalte der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Ob man so einen Regelungsmechanismus finde, bezeichnete Söder dabei als eine Frage der Glaubwürdigkeit.

Söder fordert konkrete Vorgaben, welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, wenn die Ansteckungszahl bestimmte Grenzwerte überschreitet - also wenn es in einem Landkreis 35 oder mehr Infizierte auf 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen gibt - oder dann 50 oder mehr. Ab einem Wert von 50 brauche es eine Ausweitung der Maskenpflicht zum Beispiel an "öffentlichen Partyplätzen", eine Beschränkung der Zahl der Kontaktpersonen und eine Beschränkung der erlaubten Teilnehmerzahl etwa bei Hochzeiten, Beerdigungen und privaten Geburtstagsfeiern.

Ein solches Regelwerk sei für alle geeignet, betonte Söder, für Länder und Regionen mit niedrigen Zahlen ebenso wie für Länder mit höheren Zahlen. Er wolle von einem landesweiten Modell weg, hin zu einem Regelungsmechanismus, der aber für alle gelte. "Corona ist in Schleswig-Holstein genauso gefährlich wie in Bayern", betonte er.

"Die Kommunen bitten eindringlich darum, dass es ein einheitliches Regelwerk gibt", betonte der CSU-Vorsitzende und fügte hinzu, man könne Corona nicht einfach den Kommunen "vor die Tür legen"./ctt/DP/jha