Scholz

Bund-Länder-Beschluss ist 'stabile Einigkeit'

BERLIN (dpa-AFX) - Die Geschlossenheit zwischen Bund und Ländern bei den massiven Corona-Einschränkungen ist aus Sicht von Vizekanzler Olaf Scholz solide. "Das ist eine stabile Einigkeit, sie ist sorgfältig diskutiert worden, schon in den letzten Tagen", sagte der SPD-Politiker am Mittwochabend in einem ZDF-"spezial".

Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder einigten sich am Mittwoch darauf, die zweite Corona-Infektionswelle mit strengen Kontaktbeschränkungen für die Bürger und einem weitgehenden Herunterfahren aller Freizeitaktivitäten zu brechen. Auf diese Weise soll eine unkontrollierbare Ausbreitung der Pandemie verhindert werden. Die Maßnahmen sollen bereits ab dem kommenden Montag (2. November) gelten und bis Ende November dauern.

Auf die Frage, ob die Politik den Menschen da nicht sehr viel zumute, sagte Scholz: "Das, was wir uns immer miteinander zumuten müssen, ist die Wahrheit." Wenn die Infektionszahlen stark steigen, müsse man dafür sorgen, dass das nicht immer so weitergehe. "Bevor ein unkontrollierbarer Zustand erreicht wird, müssen wir die Kontrolle zurückgewinnen", so Scholz. "Das versuchen wir in diesem November, damit die nächsten Monate dann für uns alle etwas einfacher werden."/sax/DP/he