Infektionsschutzgesetz-Novelle

Proteste im Berliner Regierungsviertel geplant

BERLIN (dpa-AFX) - Wegen der Abstimmung über das geänderte Infektionsschutzgesetz am Mittwoch im Bundestag ist die Polizei auf Proteste und einen größeren Einsatz vorbereitet. Es gebe bundesweite Aufrufe im Internet, in die Hauptstadt zu reisen und mit zu demonstrieren, sagte eine Polizeisprecherin in Berlin. Einsatzkräfte aus Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Bremen, Sachsen und von der Bundespolizei sollen die Berliner Polizei unterstützen.

Für Mittwoch sind mehrere Proteste im Bereich des Regierungsviertels angemeldet. Sie richten sich gegen Änderungen am Infektionsschutzgesetz. So sind laut Polizei ab 10 Uhr etwa eine Versammlung am Brandenburger Tor mit 1000 angemeldeten Teilnehmern und eine auf der Straße des 17. Juni mit 500 angemeldeten Teilnehmern geplant. Mit 1000 Teilnehmern angekündigt sei zudem eine Demonstration am Nachmittag, die in der Nähe von Schloss Bellevue starten soll. Dazu kommen mehrere geplante kleinere Kundgebungen.

Ein Aufzug, der ursprünglich in der Nähe des Reichstagufers mit 2000 Teilnehmern stattfinden sollte, sei verboten worden, sagte die Polizeisprecherin weiter. Einen Grund für das Verbot nannte sie nicht./frj/DP/stw