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China gelobt, die Volksdemokratie als Ganzes zu stärken

BEIJING, 16. Oktober 2021 /PRNewswire/ -- Die chinesischen Behörden gelobten am Donnerstag, das System des Volkskongresses aufrechtzuerhalten und zu verbessern und die Volksdemokratie als Ganzes kontinuierlich zu stärken.

„Bei der Volksdemokratie in China handelt es sich nicht nur um einen vollständigen Satz von Institutionen und Verfahren, sondern auch um eine umfassende Beteiligung und Praxis. Sie ist die umfassendste, echteste und wirksamste sozialistische Demokratie", sagte der chinesische Staatspräsident Xi Jinping, der auch Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission ist, in seiner Rede auf einer zentralen Konferenz über die Arbeit im Zusammenhang mit den Volkskongressen, die am Mittwoch und Donnerstag in Beijing stattfand.

„Das System der Volkskongresse ist ein wichtiges institutionelles Instrument für die Verwirklichung einer umfassenden Volksdemokratie in China", fügte er hinzu.

Das System des Volkskongresses ist das grundlegende politische System Chinas, die Organisationsform der Staatsmacht der demokratischen Volksdiktatur in China und das Regierungssystem des Landes.

Der Nationale Volkskongress (NVK) ist die höchste Institution, durch die das chinesische Volk seine Staatsgewalt ausübt.

Eine wichtige institutionelle Garantie

Das System des Volkskongresses sei eine wichtige institutionelle Garantie dafür, dass das chinesische Volk unter der Führung der KPCh in den letzten 60 Jahren, insbesondere in den vier Jahrzehnten der Reform und Öffnung, die Wunder des schnellen Wirtschaftswachstums und der langfristigen sozialen Stabilität vollbracht habe, sagte Xi.

Er bezeichnete das System des Volkskongresses als eine großartige Schöpfung in der Geschichte der politischen Systeme und als ein völlig neues System von großer Bedeutung für die politische Geschichte Chinas und der Welt.

Seit dem 18. Nationalkongress der KPCh im Jahr 2012 hat das Zentralkomitee der KPCh die Theorie und Praxis des Systems der Volkskongresse weiter erneuert, sagte Xi.

Xi wies darauf hin, dass institutionelle Vorteile für ein Land von entscheidender Bedeutung sind, um seine strategische Initiative zu ergreifen, und sagte, dass sowohl die Geschichte als auch die Realität deutlich machen, dass ein Land stabil sein wird, wenn es über ein stabiles System verfügt, und dass ein Land stark sein wird, wenn es ein solides System hat.