Diesel-Abgasskandal
Neue Dokumente veröffentlicht: Bosch wusste über die illegale Abgasreinigung Bescheid!
Bisher unveröffentlichte Dokumente zeigen, dass Bosch wusste, dass man sich nicht mehr im rechtlich zulässigen Rahmen befinde. Was genau steht in den Papieren? Und welchen Einfluss haben diese auf den Abgasskandal?
Was steht in den bislang unveröffentlichten Dokumenten?
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat der Staatsanwaltschaft Stuttgart ein siebenseitiges Dokument des Automobilzulieferers Bosch vom Oktober 2015 zur Verfügung gestellt, das den Titel „Zusammenstellung der Funktionen, die ein besonderes Potenzial für nicht behördenkonforme Applikationen bieten“ enthält. Die Papiere protokollieren im Einzelnen die Berichte an den Bosch-Vorstand.
Es handelt sich um die Auflistung von 44 Funktionen der Abgasreinigung, darunter Diesel-Aggregate sowie auch Benzin-Motoren, die womöglich gegen Behörden-Bestimmungen verstoßen. Diese werden mit technischen Hinweisen versehen.
Dabei wird tabellarisch aufgeführt, welche Software-Funktionen Bosch für welche Automobilhersteller, unter anderem Audi, BMW und Daimler und viele mehr, programmiert hat.
Dokumente zeigen: Bosch war über die illegale Abgasreinigung im Bilde!
Der Automobilzulieferer betont erneut, dass Bosch niemals unzulässige Abschalteinrichtungen in seinen Modellen eingesetzt habe und dass ein bewusstes Vorgehen zur unzulässigen Manipulation von Abgasemissionen nicht akzeptabel sei.
Die Dokumente zeigen jedoch, dass man bei Bosch wusste, was man in rechtlicher Hinsicht tat. „Es wird unter den Funktionen jeweils vermerkt, warum diese potenziell kritisch sind. Das zeigt ein hohes Unrechtsbewusstsein“, so Rechtsanwalt Markus Mingers. „Es verdeutlicht die aktive Rolle der Dieselkonzerne bei der Beauftragung der Betrugssoftware - trotz nachgewiesener Kenntnis über rechtliche Probleme.“
Welchen Einfluss haben die Dokumente nun auf den Abgasskandal?
Ob die Veröffentlichung dieser Dokumente erneut juristische Konsequenzen nach sich zieht, bleibt fraglich. Laut Bosch sind die angeführten Punkten nicht neu und allesamt aufgearbeitet. Der VW-Konzern fügt hinzu, dass die veröffentlichten Papiere keine neuen Erkenntnisse enthalten und die Ermittlungen zu diesem Themenkomplex schon lange beendet sind.
Den Stuttgarter Strafverfolgungsbehörden waren die Unterlagen eigenen Angaben zufolge ebenfalls bereits bekannt. Es werde somit kein weiteres Verfahren eingeleitet.
Im Jahr 2019 wurde Bosch im Zuge des Diesel-Abgasskandals zu einer Geldbuße in Höhe von 90 Millionen Euro verurteilt.
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