Nato

Stoltenberg kündigt Verhandlungen zu Verteidigungsausgaben an

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Nach Angaben von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg will ein Teil der Alliierten die gemeinsamen Zielvorgaben für die Verteidigungsausgaben verschärfen. "Einige Verbündete sind entschieden dafür, aus dem gegenwärtigen Zielwert von zwei Prozent einen Mindestwert zu machen", sagte der Norweger der Deutschen Presse-Agentur zum Jahreswechsel. Als Vorsitzender des Nordatlantikrats werde er nun die Verhandlungen zu dem Thema leiten. "Wir werden uns treffen, wir werden Ministertreffen haben, wir werden Gespräche in den Hauptstädten führen", erklärte er.

Ziel ist es demnach, spätestens beim nächsten regulären Gipfel eine Einigung zu erzielen. Er wird am 11. und 12. Juli in Litauens Hauptstadt Vilnius organisiert. Das derzeitige Zwei-Prozent-Ziel sieht vor, dass sich alle Nato-Staaten bis 2024 dem Richtwert annähern, mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben. Dieses Ziel war 2014 bei einem Gipfeltreffen in Wales vereinbart worden. Damals hatte sich Russland gerade die ukrainische Schwarzmeerhalbinsel Krim einverleibt.

Welche Nato-Staaten nun ein deutlich ambitionierteres Ziel fordern, sagte Stoltenberg nicht. Zuletzt hatten sich nach Angaben von Diplomaten vor allem östliche Bündnisstaaten wie Polen und Litauen sowie Großbritannien dafür ausgesprochen, angesichts von Russlands Krieg gegen die Ukraine strengere Vorgaben zu vereinbaren. Deutschland und einige andere Länder wie Kanada und Belgien gelten als Gegner dieser Idee. Sie geben bislang deutlich weniger als zwei Prozent des BIP für Verteidigung aus. Für Deutschland etwa wurde zuletzt für 2022 nur eine Quote von 1,44 Prozent erwartet.

Eskaliert war der Streit über die Verteidigungsausgaben der Nato-Staaten zuletzt in der Amtszeit von US-Präsident Donald Trump. Dieser hatte europäischen Alliierten wie Deutschland eine Trittbrettfahrer-Einstellung vorgeworfen und zeitweise sogar mit einem Austritt der USA aus dem Bündnis gedroht./aha/DP/zb