EU haut auf den Tisch

Apple muss zahlen! Milliardenstrafe wegen unfairer App-Store-Bedingungen

In einem beispiellosen Schritt hat die Europäische Kommission Apple eine Geldstrafe von 1,84 Milliarden Euro auferlegt, die erste dieser Art für den Technologiegiganten. Der Vorwurf: Apple habe Spotify und anderen Musikstreaming-Diensten untersagt, ihre Nutzer über Angebote außerhalb des App Stores zu informieren.

Die EU-Kommission begründete die Strafe mit dem Vorwurf unfairer Handelsbedingungen – ein in Antitrust-Fällen relativ neues Argument, das auch von der niederländischen Antitrust-Agentur in einem Urteil gegen Apple im Jahr 2021 aufgegriffen wurde. Die verhängte Strafe übersteigt die erwarteten 500 Millionen Euro deutlich. Die Apple-Aktie liegt am Montag vorbörslich knapp 1,5 Prozent im Minus.

Diese Entscheidung folgt einer Beschwerde von Spotify aus dem Jahr 2019, die sich gegen die Einschränkungen und die 30-prozentigen App-Store-Gebühren von Apple richtete.

Vestager: Apple hat Marktmacht missbraucht

"Ein Jahrzehnt lang hat Apple seine marktbeherrschende Stellung auf dem Markt für den Vertrieb von Musik-Streaming-Apps über den App Store missbraucht", sagte EU-Kartellamtschefin Margrethe Vestager in einer Erklärung. "Sie taten dies, indem sie Entwickler daran hinderten, die Verbraucher über alternative, günstigere Musikdienste zu informieren, die außerhalb des Apple-Ökosystems verfügbar sind. Dies ist nach den EU-Kartellvorschriften illegal", sagte sie.

Vestager forderte Apple auf, die Anti-Steering-Bestimmungen zu entfernen und ähnliche Praktiken in Zukunft zu unterlassen.

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Apple kritisierte die Entscheidung der EU und kündigte an, dagegen vor Gericht zu gehen. Bis zu einer Entscheidung des Gerichts in Luxemburg, die mehrere Jahre dauern kann, muss Apple die Strafe zahlen und der EU-Anordnung Folge leisten. Das Unternehmen behauptet, die Kommission habe keine glaubwürdigen Beweise für einen Verbraucherschaden gefunden und ignoriere die Realitäten eines florierenden und wettbewerbsfähigen Marktes.

Die Anordnung an Apple, seine App-Store-Beschränkungen aufzuheben, spiegelt die Anforderungen der neuen EU-Technologiegesetze, bekannt als Digital Markets Act (DMA), wider, denen Apple ab dem 7. März nachkommen muss. Im Vergleich zu den Geldstrafen, die die EU-Regulierungsbehörde in den letzten zehn Jahren gegen Alphabet's Google verhängt hat, stellt die Strafe gegen Apple jedoch nur etwa ein Viertel dar.

Im Gegensatz zum Musikstreaming-Fall versucht Apple, eine weitere EU-Antitrust-Untersuchung beizulegen, indem es anbietet, seine Tap-and-Go-Mobilzahlungssysteme für Wettbewerber zu öffnen, wofür es voraussichtlich keine Strafe erhalten wird.

Autor: Julian Schick, wallstreetONLINE Redaktion

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