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Haseloff droht mit Ablehnung von Subventionskürzung

HALLE (dpa-AFX) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat vor dem Hintergrund des Rückzugs des US-Unternehmens First Solar aus Frankfurt an der Oder indirekt mit einer Ablehnung der Subventionskürzungen im Solarbereich im Bundesrat gedroht. 'Für die Solarindustrie geht es derzeit ans Eingemachte, weil die Märkte tief verunsichert sind', sagte er der in Halle erscheinenden 'Mitteldeutschen Zeitung' (Donnerstag). Selbst bei einigermaßen gesicherten Rendite-Erwartungen sei 'kaum Kapital aufzutreiben'.

Haseloff betonte, jetzt seien sehr schnell deutliche Worte des Wirtschafts- und auch des Umweltministers erforderlich, um Klarheit darüber zu gewinnen, wie sich die Bundesregierung zur Solarbranche positioniert. 'Davon hängt auch unser Abstimmungsverhalten im Bundesrat ab. Wir müssen vermeiden, dass das Ganze wie ein Kartenhaus zusammen fällt.'

Die Sprecherin der ostdeutschen SPD-Bundestagsabgeordneten, Iris Gleicke, warnte gegenüber der Zeitung vor 'einem drohenden Ende des solaren Zeitalters in Ostdeutschland'. Die Abstimmung über die Kürzung der Solarförderung ist für den 11. Mai geplant. Der Bundestag hat bereits mit Ja votiert./yybb/DP/zb