ROUNDUP 2/Transparency

Deutschland kommt im Kampf gegen Korruption voran

(neu: mehr Details und Hintergrund)

BERLIN (dpa-AFX) - Deutschland hat im Kampf gegen Korruption nach Angaben von Transparency International Fortschritte gemacht. In den vergangenen zwei Jahren habe das Land einige Hausaufgaben in Sachen Korruptionsbekämpfung erledigt, sagte die Vorsitzende von Transparency Deutschland, Edda Müller, am Mittwoch in Berlin. Auch international sieht die Antikorruptionsorganisation einen Hoffnungsschimmer. Insgesamt gebe es mehr Länder, in denen sich die Lage 2015 verbessert habe, als solche, die schlechter als im Vorjahr bewertet würden.

In dem jährlichen Korruptionsranking von Transparency verbesserte sich Deutschland vom 12. auf den 10. Platz. Wie 2014 behauptet Dänemark im sogenannten Korruptionswahrnehmungsindex (CPI) seinen Spitzenplatz als das Land mit der niedrigsten festgestellten Korruption. Es folgen Finnland und Schweden. Allerdings sei in zwei Dritteln der 168 untersuchten Länder die Korruption sehr hoch. Am Ende der Liste rangieren wie 2014 Nordkorea und Somalia. Nur knapp über ihnen stehen Afghanistan und der Sudan.

Müller lobte Deutschland dafür, dass die UN-Konvention gegen Korruption ratifiziert worden sei, die Bestechung von Mandatsträgern mittlerweile schärfer bestraft werde sowie Karenzzeiten für hochrangige Politiker vor einem Wechsel in die Wirtschaft festgelegt wurden. Im Vergleich aller G20-Staaten belegt Deutschland mit Großbritannien hinter Kanada den zweiten Platz. EU-weit liegt Deutschland auf Platz fünf.

Müller warnte aber, dass sich Deutschland von der Verbesserung blenden lasse. Wo Kontrollen fehlten, sei die Versuchung der Wirtschaft, zu manipulieren, sehr hoch, sagte sie mit Blick auf den VW -Abgasskandal. "Im Hinblick auf solche Skandale trägt auch der Staat eine Mitschuld." Insgesamt sieht Transparency vor allem im Finanzsektor großen Nachholbedarf etwa bei der Bekämpfung der Geldwäsche.

Der Index basiert auf Einschätzungen zur Korruption im öffentlichen Sektor, die von Experten aus internationalen Institutionen und Forschungsgruppen abgegeben werden. Die Skala reicht von 0 Punkten - als sehr korrupt wahrgenommen - bis zu 100 Punkten für völlige Korruptionsfreiheit. Von den 168 untersuchten Ländern erzielten zwei Drittel weniger als 50 Punkte, schreibt Transparency.

Am stärksten verschlechtert hat sich im Jahresvergleich die Bewertung Brasiliens, wo ein Korruptionsskandal um den staatlichen Erdölkonzern Petrobras Schlagzeilen machte. Das südamerikanische Land fiel um 5 Punkte auf Platz 76. In Europa verschlechterte sich laut Transparency die Lage in Ungarn, Spanien, Mazedonien und der Türkei deutlich. Klar verbessert haben sich im Vergleich zum Vorjahr unter anderem Tschechien, Ruanda (plus 5 Punkte), die Niederlande, Österreich, Jordanien und Namibia (plus 4).

Besonders korruptionsanfällig sind Transparency zufolge häufig Länder mit bewaffneten Konflikten. In Afghanistan etwa seien Hilfsgelder in Millionenhöhe, die dem Wiederaufbau des Landes dienen sollten, gestohlen worden. Dies untergrabe die Bemühungen um eine Friedenslösung. Die "verheerenden Konflikte" in Ländern wie Irak, Libyen oder Sudan verhinderten dort eine Stärkung der staatlichen Institutionen./bw/blu/DP/jha