Tobin-Steuer in China

Wider die Spekulation - China konkretisiert Abgabe auf Devisengeschäfte

Ab Oktober soll der chinesische Yuan offiziell dem vom Internationalen Währungsfonds (IWF) geführten Währungskorb beitreten. Um dem Anspruch einer Welt-Reservewährung gerecht zu werden, dürfte man von Seiten Chinas eigentlich weitere Schritte zur Marktöffnung erwarten. Stattdessen gibt es nun erste Entwürfe, die eine Abgabe auf Devisengeschäfte - die sogenannte Tobin-Steuer - vorsehen. Damit soll den massiven Währungsspekulationen Einhalt geboten werden.

Als im Januar 2014 die Überlegungen Chinas zur Einführung einer Devisentransaktionssteuer bekannt wurden, ging es hauptsächlich darum, die zunehmenden Kapitalzuflüsse aus dem Ausland zu begrenzen. Mit der „Tobin-Steuer“, die ursprünglich eine sehr geringe - aber dafür weltweit einheitliche - Abgabe auf Devisengeschäfte vorsah, wollte die Regierung der Gefahr einer Preisblase entgegenwirken. Der Auslöser für die erwogene Handelsbeschränkung hat sich im Laufe des letzten Jahres umgekehrt. Aus Zuflüssen wurden Abflüsse. Das Ergebnis ist dennoch gleich geblieben.

China: Steuer auf Devisengeschäfte wird konkreter

Wie „Bloomberg“ berichtet, gibt es nun erste Entwürfe der chinesischen Zentralbank, die die Ausgestaltung der Steuern auf Devisengeschäfte konkretisieren. Über die genaue Höhe der kommenden Abgaben sei zwar noch nichts Näheres bekannt, doch Insiderinformationen zufolge würden sie so konzipiert, dass normale Sicherungsgeschäfte von Unternehmen nicht beeinträchtigt wären. Ganz im Gegensatz zu den spekulativen Kräften, denen mit dieser Steuer der Kampf angesagt werden soll.

Wo sie nämlich - wie bereits erwähnt - vor zwei Jahren noch zu massiven Kapitalzuflüssen in das chinesische Finanzsystem geführt haben, steht das Land seit einiger Zeit einem steigenden Devisenabfluss gegenüber. Hintergrund war die überraschende Abwertung des Yuan im Sommer 2015, in deren Folge laut Schätzungen bis zu einer Billion US-Dollar aus China abgezogen wurden.

Kritik wird laut: Tobin-Steuer kein geeignetes Instrument

Die tatsächliche Einführung der Devisentransaktionssteuer wird von vielen Experten kritisch beurteilt. Nicht nur, dass sie Chinas Rolle als baldige Hüterin einer Weltwährung im zweifelhaften Licht stehen ließe. Nein, es sei darüber hinaus äußerst schwierig, den Devisenhandel auf reine Spekulation oder auf den wirklichen Bedarf der Unternehmen an ausländischen Devisen zurückzuführen. „Bislang gab es in der Welt nicht viele erfolgreiche Erfahrungen mit solch einem Instrument“, wie Tommy Ong, geschäftsführender Mitarbeiter der DBS Hong Kong „Bloomberg“ gegenüber erwähnt.

Aus diesem Grund wurden auch jüngst die Pläne für eine einheitliche Finanztransaktionssteuer im Euroraum auf Eis gelegt. Ebenso opponieren die Mehrheiten im brasilianischen Kongress gegen die von Präsidentin Dilma Rousseff angedachte Einführung der Abgabe auf Devisengeschäfte.

Hintergrund: Die auf den amerikanischen Nobelpreisträger James Tobin zurückgehende „Tobin-Steuer“ soll die Auswirkungen von Devisengeschäften auf die realen wirtschaftlichen Kosten eindämmen. Der weltweit einheitliche Steuersatz soll dem 1972 vorgeschlagenen aber bislang noch nicht umgesetzten Konzept zufolge eher niedrig sein und 1 Prozent nicht übersteigen. Damit wären die Gewinne konventioneller Transfers wie von Direktinvestitionen im Ergebnis gleichbleibend hoch, während die kurzfristigen Gewinne aus spekulativen Geschäften zum großen Teil aufgezehrt würden.