Schäuble für raschen Aufbau eines Europäischen Währungsfonds

WASHINGTON (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich für einen zügigen Aufbau eines Europäischen Währungsfonds ausgesprochen. Auf die Frage, ob dieser in nächster Zeit kommen sollte, sagte Schäuble am Donnerstag in Washington: "Ich denke ja." Es sei Zeit, ein europäisches Rettungsprogramm aufzubauen. Davon habe er auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) überzeugt. Diskutiert werde, den Euro-Rettungsfonds ESM zu einem solchen Fonds auszubauen. Die EU-Kommission werde nicht begeistert sein.

Die Bundesregierung plant schon länger für künftige Krisen in der Eurozone ohne den Internationalen Währungsfonds (IWF). An dessen Stelle solle ein eigener Europäischer Währungsfonds treten, der aus dem bestehenden Rettungsschirm ESM hervorgehen sollte. Dieser würde zusätzliche Kompetenzen erhalten. Sie könnte so die volkswirtschaftliche Analyse von Krisenstaaten vornehmen, Rettungsprogramme erstellen, Fortschritte bewerten und im Zweifel auch Sanktionen vorschlagen, hieß es in der Vergangenheit. Der Europäische Währungsfonds solle eine Art Frühwarnsystem werden.

Die Debatte, den ESM auszubauen, gibt es schon länger. Zumal der IWF zuletzt in Europa im Vergleich zu den Euroländern geringere Summen beigesteuert hat. Am dritten Griechenland-Rettungspaket ist der IWF bisher gar nicht beteiligt.

Mit Blick auf Griechenland sagte Schäuble, er glaube, dass Athen nach Abschluss des aktuellen dritten Rettungsprogramms im Sommer 2018 wieder Zugang zu den internationalen Finanzmärkten haben werde. Wenn wenigstens die Hälfte der Reformen oder ein wenig mehr umgesetzt werden, könne sich Griechenland wieder selbst frisches Geld an den Märkten beschaffen./sl/DP/mis