Revenu de base

Grundeinkommen: In Gironde stehen die Zeichen für ein Pilotprojekt gut

Seit der Idee zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens wurden bereits in vielen Teilen der Welt Pilotprojekte durchgeführt. Länder wie Finnland, Namibia, Kanada oder die Schweiz haben Experimente hierzu bereits angefangen und teilweise sogar abgeschlossen. Wir richten den Blick auf Frankreich, wo in Gironde bald das erste Pilotprojekt starten könnte.

Seit Anfang 2017 steht das bedingungslose Grundeinkommen nun auch auf der französischen Agenda. Das Département Gironde - zu dem u. a. die Städte Bordeaux, Mérignac und Pessac gehören - hatte bereits am 23. September 2016 ein Pilotprojekt vorgeschlagen, um mögliche Auswirkungen bei einer zukünftigen Implementierung des bedingungslosen Grundeinkommens in Frankreich analysieren zu können. Jean-Luc Gleyze, Präsident des Départementrats Gironde, und die Jean-Jaurès-Stiftung stehen seit 2016 hinter der Initiative. Sieben weitere Départementpräsidenten zeigen ebenfalls Bereitschaft das Grundeinkommen zu testen - Aude, Ariège, Gers, Meurthe-et-Moselle, Haute-Garonne, Ile-et-Vilaine, Seine-Saint-Denis.

Für Gleyze steht die Gesellschaft der Industrienationen vor einem grundlegenden Wandel, denn "wir treten nicht mehr in ein Unternehmen ein, um es im Rentenalter, wie in den siebziger Jahren, zu verlassen" so Gleyze. In einem weiteren Interview konstatierte Gleyze: 

"Emmanuel Macron ermutigte die lokalen Gemeinden zum Experimentieren. Er sagte sogar, dass er bereit sei, die Verfassung zu ändern, um dies zu tun. Wir wollen daher zu den Akteuren zu diesem Thema gehören, das uns am Herzen liegt. Wir sehen, dass der Kampf gegen die Armut noch lange nicht vorbei ist, denn es gibt Menschen, die kein Einkommen haben, aber es gibt auch die arbeitenden Armen, die es schwer haben, jeden Tag durchzukommen." 

Der Antrag für das Pilotprojekt liegt der französischen Regierung vor. Ein interner Bericht empfiehlt die Umsetzung des Projekts. Geplant ist, dass es über einen Zeitraum von drei Jahre geht. Als Teilnehmer fokussiert man die von Armut besonders betroffenen Altergruppen der 18-25 und 50-65 Jährigen.

In einem ersten Schritt soll es eine Machbarkeitsstudie geben. Die Studie soll vier bis sechs Monate dauern und die folgenden Parameter definieren: Bevölkerungsgruppen, Dauer und Grundeinkommensniveau. In diesem Zusammenhang gab es vom 1. April 2018 bis zum 31. Mai 2018 eine Online-Plattform für die Bürger. Es heißt: "Diese Umfrage zielte darauf ab, die Bürger in wichtige Punkte einzubeziehen, die für das Experiment notwendig sind und stellte gleichzeitig grundlegende Einkommensfragen klar." Die Ergebnisse der Umfrage werden auf einer großen Konferenz am 7. Juni 2018 in Bordeaux vorgestellt.

Laut dem vorläufigen Zeitplan soll das angestrebte Experiment in der ersten Hälfte 2019 starten.

Quellen:

BasicIncome

Les Echoes

France Bleu

Actu