Erdoğan will sein Land in die Top-10 der Wirtschaftsnationen führen

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan ernannte seinen Schwiegersohn zum zukünftigen Schatz- und Finanzminister. Somit wird Berat Albayrak die beiden wichtigsten wirtschaftlichen Posten auf sich vereinigen. 

Es ist nicht übertrieben, wenn die jüngsten Personalentscheidungen von Recep Tayyip Erdoğan als Ausbau seiner Macht bewertet werden. Immerhin wird sein Schwiegersohn neuer Schatz- und Finanzminister - er gehört seit 2015 zum Parlament und war bislang der Energieminister des Landes. Nun soll er dem Schwiegervater dabei helfen, die türkische Wirtschaft wieder auf Kurs zu bringen, damit, so die Vorstellungen von Erdoğan, das Land zu einer der zehn wichtigsten Wirtschaftsmächte der Welt wird.

Berat Albayrak löst damit Mehmet Simsek und Naci Agbal ab. Simsek war einer der letzte Männer aus einer Gruppe von Politikern, denen Investoren im Laufe der Jahre vertraut haben, um die Wachstumsfantasien des Präsidenten zu lenken und die Wirtschaft der Türkei auf einen nachhaltigen Weg zu führen.

Die Lira erweiterte die Verluste nach der Ankündigung des Präsidenten und fiel um 23:30 Uhr in Istanbul um 3,6 Prozent auf 4,74 pro US-Dollar. Seit 2016 sorgt die Lira dafür, dass die Menschen ihr Geld in Sicherheit bringen: Gold, Dollar und Kryptowährungen.

Erdoğan wurde am Montag für eine zweite Amtszeit als Präsident mit erweiterten Befugnissen vereidigt, nachdem er im vergangenen Monat aufgrund der geänderten Verfassung die Wiederwahl gewonnen hatte. Er fing sofort an, die Weichen für eine neue Finanzpolitik zu stellen: "Er ist Staats-, Partei- und Regierungschef in einer Person. Er kann Minister und einige der höchsten Richter ernennen oder feuern, das Parlament auflösen, den Haushalt vorbereiten und per Dekret regieren", schreibt die "Deutsche Welle". Eine am Montag im Amtsblatt veröffentlichte Regierungsverordnung hat das alte System, nach dem der Zentralbankgouverneur vom Premierminister und anderen Kabinettsmitgliedern für eine fünfjährige Amtszeit gewählt wurde, aufgehoben. Ebenfalls abgeschafft wurde die Bestimmung, dass der Gouverneur ein Mitspracherecht bei der Ernennung seiner eigenen Stellvertreter hat, die im geldpolitischen Ausschuss der Bank sitzen.

Hintergrund der neuen Personalentscheidung

Erdoğan war wiederholt mit der türkischen Zentralbank in Konflikt geraten. In einem "Bloomberg"- TV-Interview im Mai sagte er, er werde eine direktere Rolle in der Geldpolitik übernehmen, wenn er wiedergewählt würde. Während des Schnellwahlkampfes sagte Erdoğan den Türken, dass das neue Präsidialsystem in turbulenten Zeiten im In- und Ausland für Stabilität sorgen würde.

Die türkische Währung ist in diesem Jahr um etwa 20 Prozent gesunken, ein Einbruch, der für türkische Unternehmen, die Gelder in Dollar und Euro geliehen haben, massive Probleme bedeutet. Als Erdoğan die Wahlen um etwa 18 Monate vorverlegte, sagten viele Analysten, dass die Aussicht auf einen wirtschaftlichen Zusammenbruch die Entscheidung beeinflusst habe.

Ausblick von Erdoğan

"Mit dem heutigen Dekret haben wir den Rahmen der neuen Regierung realisiert", sagte der Präsident in einer Pressekonferenz im Fernsehen, bevor er seine Ernennungen aufführte. "Unsere Ministerien werden mit ihren neuen Strukturen schneller und effizienter arbeiten können", so Erdoğan - es wird künftig 16 Ministerien in der Türkei geben. Das neue Kabinett soll am Freitag seine erste Sitzung abhalten.

Quellen:

Bloomberg

Deutsche Welle