EU will Institution zur Umgehung der US-Sanktionen gegen Iran gründen

NEW YORK (dpa-AFX) - Die Europäische Union will zur Rettung des Atomdeals mit dem Iran eine Institution schaffen, durch die die US-Sanktionen gegen die Islamische Republik umgangen werden können. Das gab die EU-Außenbeauftragte, Federica Mogherini, am späten Montagabend (Ortszeit) in New York bekannt. Zuvor hatte sich Mogherini mit den Vertretern Großbritanniens, Frankreichs, Deutschlands, Russlands, Chinas sowie des Irans am Rande der UN Vollversammlung in New York getroffen. Die Teilnehmer des Treffens seien sich einig gewesen, dass der Iran seine nuklearen Verpflichtungen in vollem Maße einhalte.

Das neu geschaffene Instrument soll es Unternehmen ermöglichen, weiterhin mit dem Iran Geschäftsbeziehungen zu unterhalten, ohne in Konflikt mit den US-Sanktionen zu kommen. Obwohl der Iran sich an das Abkommen hält, hatten die USA im August wieder Wirtschaftssanktionen in Kraft gesetzt und bedrohen weltweit alle, die die Sanktionen nicht befolgen. Anfang November soll eine weitere Runde folgen, mit der die USA den Ölexport des Landes unterbinden wollen./dm/DP/zb