Die Große Koalition kann sich glücklich schätzen, nicht börsennotiert zu sein
Die Große Koalition kann sich glücklich schätzen, nicht börsennotiert zu sein
In Deutschland sollte eine Große Koalition aus zwei Volksparteien dafür da sein, Dinge zu bewegen, an die sich eine kleine Koalition nicht herantraut. Denn wer große Reformen in Angriff nimmt, die Schmerzen verursachen, bevor sie wirken, bietet der oppositionellen Volkspartei eine willkommene Angriffsfläche. Die Reformpolitik von Rot-Grün unter Kanzler Schröder ist dafür ein gutes Beispiel. Sitzen dagegen beide Volksparteien in einem Boot, machen sie sich gegenseitig keine Konkurrenz. Angesichts des Mangels an politischem Wettbewerb sollte eine GroKo nur Ausnahme, nicht Dauerzustand sein, damit politische Ränder keinen großen Zulauf erhalten.
Über alle „Maaßen“
So weit die Theorie. Jedoch sieht die deutsche Polit-Praxis anders aus. Die Groko ist zum Standard geworden. Von im Himmel geschlossenen Wunschehen konnte man zwar noch nie sprechen. Aber unter der Ägide von Angela Merkel gibt es bereits die dritte. Das aktuelle Notbündnis wurde alternativlos, da ein Jamaika-Bündnis daran scheiterte, besser nicht zu regieren als falsch zu regieren. Politik ist aber kein weiches Weiß-, sondern hartes Graubrot, an dem man schwer zu kauen hat. Wer politisch um seine Inhalte kämpft, kann verlieren, aber wer gar nicht kämpft, hat bereits verloren.
Und werden wir denn aktuell richtig regiert? Deutschland scheint eine Insel der Glückseligkeit zu sein, denn ansonsten würde sich die Bundesregierung nicht so ausführlich mit einer Personalie der vierten Hierarchiestufe beschäftigen. Das Grundproblem dieser GroKo ist, dass sie sich so wenig verbinden will wie Öl und Wasser. Schon zwei Schwarze sind sich nicht Grün. Die Abwahl des Merkelianers Volker Kauder als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist sicherlich auch kein harmoniestiftendes Element. Und die SPD bleibt ein unsicherer Kantonist, der nicht weiß, ob er koalitionstreu sein oder gehen will. In Berlin herrscht eine gereizte Stimmung wie auf der Bounty kurz vor der Meuterei.
Früher war Deutschland noch der politische Fels von Gibraltar
Adenauer, Schmidt, Kohl und Schröder haben in schwierigen Zeiten viel Mut nicht nur für Deutschland, sondern auch für Europa gezeigt, übrigens ohne die Machtfülle einer Großen Koalition. Dagegen scheint die heutige Regierung nur zu versuchen, irgendwie über die Runden zu kommen.
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