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'Emder Zeitung' zu Rumänien
EMDEN (dpa-AFX) - "Emder Zeitung" zu Rumänien:
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"Eine unabhängige Justiz ist einer der entscheidenden Grundpfeiler einer Demokratie. Im Umkehrschluss kann man es so formulieren: Staatlich gelenkte Gerichte sind die Basis dafür, in eine totalitäre Staatsform abzugleiten. In der Europäischen Union sind diese gefährlichen Tendenzen unübersehbar. Nach Polen und Ungarn hat die Kommission nun das Mitglied Rumänien im Visier, auch in Sachen Korruptionsbekämpfung. Und man könnte noch Bulgarien nennen, das in puncto korrupter Staatsapparat keine wirklichen Erfolge zu vermelden hat. Vier Länder, vier Staaten des ehemaligen Warschauer Paktes, die im Zuge der EU-Osterweiterung seit 2004 der EU beigetreten sind und die es mit demokratischen Grundwerten nicht oder nicht mehr so genau nehmen./DP/he