Kohlekommission kommt erneut zusammen
BERLIN (dpa-AFX) - Die Regierungskommission zum Kohleausstieg tritt am Freitag erneut zusammen. Die Arbeit des Gremiums war bei Beratungen am Donnerstag in die entscheidende Phase getreten. Bis Ende November soll ein Abschlussbericht vorliegen.
Diskutiert wird in dem Gremium nun konkret, wie viele Kraftwerksblöcke bis 2022 für den Klimaschutz vom Netz gehen sollen. Ein Entwurf für einen Zwischenbericht, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, empfiehlt der Bundesregierung einvernehmliche Absprachen mit den Betreibern, die auch Entschädigungen und die Sozialverträglichkeit regeln. Angaben zur Leistung der Braun- und Steinkohlekraftwerke, die vom Netz gehen soll, gibt es im Entwurf noch nicht.
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Die Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" soll konkrete Wege für den Strukturwandel in den betroffenen Kohleregionen in Nordrhein-Westfalen und im Osten vorlegen. Daneben geht es um einen Ausstiegspfad aus der Kohleverstromung. In dem Gremium sind Politik, Wirtschaft, Gewerkschaften, Wissenschaft und Umweltverbänden vertreten./ted/hoe/DP/he