Die Wahlen in den USA – Gut für die Märkte

Es kam, wie es vorausgesagt wurde. Die Demoskopen haben sich dieses Mal also nicht so sehr getäuscht wie bei der US-Präsidentenwahl 2016. Im Repräsentantenhaus haben die oppositionellen Demokraten die Mehrheit, und im Senat verteidigten die Trumpʼschen Republikaner ihre Mehrheit. 

Was wird sich ändern?

Dass Präsident Donald Trump seine politische Agenda ändert, dürfte wohl mit Recht in das Reich der Fake News verwiesen werden. Die Demokraten werden also weiter versuchen, ihn daran zu hindern, die USA noch mehr in die Isolation zu treiben. Bald werden die Abgeordneten auch wieder vor der Frage stehen, wie lange die Mittel im Haushalt noch ausreichen werden. Die Neuverschuldung muss bald wieder angehoben werden, und das geht nur mit der Zustimmung der Demokraten. Und dann haben wir es erneut mit dem üblichen Mikado-Spiel zu tun. Die Redenschreiber des Präsidenten lassen ihn zumindest sagen, dass er auf eine Zusammenarbeit mit der erstarkten Opposition setzt. Ob die Demokraten aber darauf eingehen werden, ist nicht die Frage, sondern was sie für ihre Zustimmung an eigenen Vorstellungen aushandeln können. Damit steht US-Präsident Donald Trump nun der Situation gegenüber, die so ziemlich jeder US-Präsident nach zwei Jahren Amtszeit durchmacht: Gridlock gleich Stillstand, da jegliche Gesetzesinitiativen von der Opposition im Repräsentantenhaus blockiert werden können.

Das betrifft dann auch solche Projekte wie die Migrationsfrage, weitere Steuerreformen etc. Die Mauer zwischen den USA und Mexiko dürfte sich dann auch in Schall und Rauch auflösen. 

Dass sie Präsident Trump mithilfe eines Impeachment-Verfahrens aus dem Amt kegeln, dürfte wohl auch nach der Wahl schwierig werden. So werden wir uns also weiter mit den präsidialen Dekreten aus dem Weißen Haus beschäftigen (müssen).
Beide Parteien konnten ihre Anhänger mobilisieren, und wenn wir dachten, die Demokraten wären aktiver gewesen, so täuschte das wieder einmal nur darüber hinweg, wie gespalten das Land ist. Auch die Republikaner haben ihre Anhängerschaft massenweise erfolgreich an die Wahlurnen gerufen. So ist es nicht verwunderlich, dass der amtierende Präsident eine nächste Amtszeit anstrebt. Die Welt sollte sich folglich weiter auf den selbst ernannten „Gröpaz“ Donald Trump einstellen.