Planwirtschaft und Verstaatlichung

So marschiert Deutschland Richtung Sozialismus

Was noch vor wenigen Jahren undenkbar gewesen wäre, ist heute Wirklichkeit: Deutschlands Kernindustrie, die Automobilindustrie, wird planwirtschaftlich umgestaltet. Und die Forderung nach Enteignung privater Immobilieneigentümer wird nicht mehr nur von linksextremen Splittergruppen erhoben, sondern findet breite Unterstützung

Als ich vor einem Jahr mein Buch „Kapitalismus ist nicht das Problem, sondern die Lösung“ (http://kapitalismus-ist-nicht-das-problem.de/) veröffentlichte, lautete der häufigste Einwand in Diskussionen: „Das weiß doch jeder, dass der Kapitalismus dem Sozialismus überlegen ist. Wer will denn schon Sozialismus, Planwirtschaft oder Verstaatlichungen?“ Ich hatte das damals anders gesehen und daher das Buch als Warnung geschrieben. Ich wäre froh, wenn ich unrecht behalten hätte, aber leider wird die Notwendigkeit dieser Warnung täglich neu bestätigt. Zwei Beispiele:

So wird die Autoindustrie planwirtschaftlich umgestaltet

Deutschlands Kernindustrie, die Automobilindustrie, wird derzeit mit großen Schritten planwirtschaftlich umgestaltet – so wie dies bereits bei der Energiewirtschaft geschehen ist. Die Mechanismen der Umgestaltung sind die Folgenden: 

Die  EU hat folgende „Flottenziele“ beschlossen: Bis 2021 dürfen alle neu zugelassenen Pkw in der EU im Schnitt maximal 95g CO2/km ausstoßen. Dies entspricht einem durchschnittlichen Verbrauch von 3,6 Liter Diesel bzw. 4,1 Liter Benzin. Die Vorgaben für die Weiterführung der CO2-Grenzwertregelung bis 2030 beinhalten folgende Elemente:

• der CO2-Ausstoß von Neuwagen soll bis 2025 um 15 %, bis 2030 um 37,5 % verringert werden,

• der Staat zwingt die Unternehmen faktisch, emissionsfreie/-arme Fahrzeuge (i.d.R. Elektroautos) zu produzieren: verkaufen Hersteller im Jahr 2025 mehr als 15 %, im Jahr 2030 mehr als 35 % solcher Fahrzeuge, werden im Gegenzug ihre CO2-Vorgaben abgeschwächt,

• die tatsächlichen CO2-Emissionen sollen im Rahmen der Marktüberwachung mittels Verbrauchsmessgeräten in den Fahrzeugen erfasst und jährlich für jeden Hersteller veröffentlicht werden.

Faktisch führt das dazu, dass bestimmte PKWs – besonders kleinere Typen – nicht mehr produziert werden können. Nicht mehr die Unternehmen und die Verbraucher bestimmen, was produziert wird, sondern der Staat. Nachdem sich die Verbraucher – trotz irrwitziger Subventionen – als resistent erwiesen und nicht im gewünschten Maß Elektrofahrzeuge gekauft haben, wurde klar, dass das von Angela Merkel verkündete Planziel von einer Million Elektroautos bis 2020 verfehlt wird. Jetzt werden die Unternehmen gezwungen, sich nicht mehr nach den Konsumentenwünschen, sondern nach staatlichen Vorgaben zu richten.