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Beratung über Regeln für E-Tretroller

BERLIN (dpa-AFX) - Für die geplante Zulassung von Elektro-Tretrollern in Deutschland beginnen Beratungen im Bundesrat. Der Verkehrsausschuss der Länderkammer beschäftigt sich am Dienstag (9.30) mit einer vom Bund auf den Weg gebrachten Verordnung. Diskutiert wurde zuletzt über Bedenken wegen der Sicherheit von Fußgängern, da langsamere E-Roller auf Gehwegen fahren sollen. Der Ausschuss könnte noch Änderungen dazu empfehlen - ob das Plenum des Bundesrats dem folgt, muss sich dann zeigen. Es stimmt voraussichtlich am 17. Mai über die Verordnung ab.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte für eine baldige Zulassung der kleinen Elektro-Gefährte als neues Mobilitätsangebot geworben und die geplanten Regeln verteidigt. Vorgesehen ist, dass E-Roller, die weniger als 12 Kilometer pro Stunde (km/h) schaffen, in der Regel Gehwege oder Geh- und Radwege nutzen sollen. E-Roller, die schneller als 12 km/h sind, sollen auf Radwege und Radfahrstreifen.

Die Stadt Frankfurt/Main warnte hingegen angesichts des geplanten bundesweiten Starts vor "erheblichem Konfliktpotenzial" durch die Roller für den Verkehr in der Main-Metropole. Neun Anbieter von E-Scootern wollten in Frankfurt ihre Dienste anbieten, teilte Verkehrsdezernent Klaus Oesterling mit. Einige hätten angegeben, "gleich mit 2000 bis 3000 Rollern Frankfurt fluten zu wollen". Frankfurt sei aber zu eng, um ein weiteres Verkehrsmittel aufzunehmen. Zudem gebe es dort - anders als in anderen Großstädten Deutschlands - "keine Erschließungslücken" im öffentlichen Nahverkehr, monierte Oesterling./sam/DP/zb