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Historiker und ältester Sohn von Willy Brandt Peter Brandt: "Ich verstehe Demokratie nicht nur als Staats-, sondern auch als Lebensform"

16.05.2019, 11:27  |  816   |   |   

Sven Lilienström, Gründer der Initiative Gesichter der Demokratie, sprach mit dem ältesten Sohn des ersten sozialdemokratischen Bundeskanzlers Willy Brandt über Sozialdemokratie, die neue Single „Deutschland“ von Rammstein und den Rückzug von Sahra Wagenknecht.

Herr Prof. Dr. Brandt, welchen Stellenwert haben Demokratie und demokratische Werte für Sie ganz persönlich?

Ich verstehe Demokratie nicht nur als Staats-, sondern auch als Lebensform. Sie ist im Idealfall diejenige Ordnung, in der ein Gemeinwesen friedlich und in Freiheit gemäß den Interessen der in Wahlen festgestellten Volksmehrheit gestaltet werden kann. In Europa ist Demokratie seit längerem untrennbar mit dem Sozialstaat konnotiert, was darauf zurückverweist, dass die „Demokraten“ des 19. Jahrhunderts nicht allein ein formales Regelwerk im Sinn hatten. Vieles, was üblicherweise mit „Demokratie“ assoziiert wird, fällt aber unter die Kategorie „Rechts- und Verfassungsstaat“, ohne den Demokratie zur Willkürherrschaft würde; identisch ist beides aber nicht. Für den Einzelnen ist wichtig die Verinnerlichung eines gewissen Respekts vor anderen Auffassungen und somit vor deren Trägern einerseits, das innerliche Akzeptieren von Mehrheitsentscheidungen, die gegen die eigene Meinung betroffen werden, andererseits.

Der Populismus in Deutschland hat Konjunktur. Die AfD verzeichnete zu Jahresbeginn über 35.000 Mitglieder und Förderer. Was steht für uns auf dem Spiel, wenn sich die Populisten durchsetzen?

Mit dem Stichwort der „illiberalen Demokratie“ hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban vor Jahren ein neues Modell angedeutet: auf die Wählermehrheit gegründet, von Freund-Feind-Schema geleitet und in nationaler Selbstverherrlichung europäische und globale Verantwortung zurückweisend. Aber natürlich unterliegen Abgeordnete der AfD, solange die Partei legal ist, keinen ausgrenzenden Sonderbestimmungen, ebenso wenig die Mitglieder und Wähler der Partei, die mit ihrem - aus meiner Sicht fehlgeleiteten - Protest ernst genommen werden müssen.

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