Streit um Taxi-Monopol in Frankfurt

FRANKFURT (dpa-AFX) - Hunderte Taxifahrer haben in Frankfurt gegen die aus ihrer Sicht unlautere Konkurrenz privater Fahrdienste demonstriert. In einem Auto-Corso rollten am Donnerstag über 500 Fahrzeuge in die Nähe des Rathauses Römer, wo eine Kundgebung stattfand. Laut Polizei kam es dabei zu einigen Verkehrsbehinderungen, insgesamt blieb die Demonstration aber friedlich.

Der Vorsitzende der Taxi-Vereinigung, Hans-Peter Kratz, wandte sich erneut gegen Pläne des Bundesverkehrsministers Andreas Scheuer (CSU), der den deutschen Markt für US-Vermittlungsportale wie Uber weiter öffnen will. Man könne in zahlreichen Metropolen der Welt sehen, dass es dort durch Zehntausende umherfahrende Mietwagen zu Verkehrskollaps und zusätzlicher Luftverunreinigung komme. Die Regulierung den Kommunen zu überlassen, funktioniere nicht, warnte Kratz. Sie seien schon heute nicht zu wirksamen Kontrollen der Mietwagen in der Lage.

Die Gegenposition nahm die Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VhU) ein. Sie verlangte eine Deregulierung des Taxigewerbes und dort insbesondere die theoretisch unbegrenzte Ausgabe zusätzlicher Konzessionen. Auch die Preisregulierung durch die Städte müsse kritisch hinterfragt werden. Grundsätzlich müsse das volle Potenzial der Digitalisierung für den Individualverkehr genutzt werden, betonte der Vorsitzende des VhU-Verkehrsausschusses Jochen Knake. Spezielle soziale oder ökologische Standards seien beispielsweise wegen des branchenübergreifenden Mindestlohns nicht notwendig./ceb/DP/jha