Bund will Geld fürs Schienennetz aufstocken

BERLIN (dpa-AFX) - Die Deutsche Bahn soll mehr Geld für den Erhalt des Schienennetzes bekommen. Für eine geplante neue Finanzvereinbarung mit dem bundeseigenen Konzern sollen für 2020 bis 2029 insgesamt 51,4 Milliarden Euro reserviert werden. Das geht aus dem am Mittwoch vom Kabinett beschlossenen Haushaltsentwurf 2020 und dem Finanzplan für die folgenden Jahre hervor. Die Bundeszuschüsse für Neu- und Ausbau-Projekte sollen 2022 um knapp 300 Millionen höher sein als bisher geplant und 2023 um 524 Millionen Euro höher. Auch für die Digitalisierung der Schiene sind zusätzliche Mittel vorgesehen.

Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sagte, die Schiene habe für die Koalition eine hohe Priorisierung im Haushalt. So viel Geld und Investitionen für die Schiene habe es noch nie gegeben. Im 33 000 Kilometer langen Netz gibt es an vielen Stellen großen Investitionsbedarf wegen teils maroder Brücken und Anlagen. Dies ist auch ein Grund für Verspätungen und Störungen. Die Bundesregierung und der Konzern verhandeln über eine neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung. Sie soll nicht mehr für fünf Jahre laufen wie bisher üblich, sondern für zehn Jahre festgeschrieben werden.

Neben der Bahn nutzen andere Anbieter die Trassen und zahlen dafür Gebühren an den Konzern. Die Investitionsvereinbarung bezieht sich auf das bestehende Netz, der Bau neuer Strecken ist nicht erfasst./sam/DP/edh