ROUNDUP/Kreise

Union und SPD planen weiter Koalitionsausschuss

(Im ersten Satz des letzten Absatzes wird korrigiert: Bundesratssitzung statt Bundestagssitzung)

BERLIN (dpa-AFX) - Die Spitzen von Union und SPD arbeiten weiterhin an einem Termin für eine Sitzung des Koalitionsausschusses in der kommenden Woche. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwochabend aus Koalitionskreisen in Berlin. Vor allem die Union besteht nach diesen Informationen darauf, dass der Ausschuss sich noch vor Weihnachten trifft. Aber auch auf SPD-Seite bestehe großes Interesse an einem solchen Treffen. Es sei sinnvoll, sich noch vor dem Jahreswechsel über die in den nächsten Monaten anstehenden Themen und Projekte auszutauschen, hieß es.

Zuvor hatte es geheißen, es werde in diesem Jahr kein Treffen des Koalitionsausschusses mehr geben. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtete, am morgigen Donnerstag würden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans erstmals zu einem persönlichen Gespräch mit Merkel zusammenkommen. Es sei ein gemeinsames Frühstück verabredet worden. Unklar war am Abend zunächst, wo Merkel, Esken und Walter-Borjans zusammenkommen werden.

Nach den dpa-Informationen ist am 19. Dezember nachmittags zunächst ein Kennenlerntreffen zwischen den Parteivorsitzenden von Union und SPD geplant. Unklar ist demnach noch, an welchem Ort sich CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und der CSU-Vorsitzende Markus Söder mit den neuen SPD-Chefs Esken und Walter-Borjans treffen.

Beide Seiten würden seit einigen Tagen und auch weiterhin daran arbeiten, dass darüber hinaus im Anschluss an das Kennenlerntreffen der Parteichefs ein Koalitionsausschuss stattfinden könne, hieß es weiter. Den Willen, ein solches Treffen vor Weihnachten einzuberufen, gebe es auch auf Seiten von Esken und Walter-Borjans. Dabei gehe es nicht um ein Kaffeekränzchen, sondern um weiterführende inhaltliche Gespräche. In der Union hieß es weiter, man gehe der Unterredung mit Esken und Walter-Borjans sehr gelassen entgegen.

Die Suche nach einem Termin gestaltet sich auch deswegen schwierig, weil an dem betreffenden Donnerstagabend - 19. Dezember - auch das übliche Kamingespräch der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vor der Bundesratssitzung am darauf folgenden Freitag geplant ist. Bei der Bundesratssitzung stehen schwierige Entscheidungen an, etwa zum Klimapaket der Bundesregierung, zu dem derzeit Verhandlungen im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat laufen./bk/ctt/seb/DP/fba