SPD verkündet Votum zur Regierungsbildung in Sachsen

DRESDEN (dpa-AFX) - Sachsens SPD verkündet an diesem Montag (16.15 Uhr) das Ergebnis ihrer Mitgliederbefragung zur Bildung einer gemeinsamen Regierung mit CDU und Grünen. Landesvorsitzender und Wirtschaftsminister Martin Dulig will das Ergebnis am Nachmittag in Dresden präsentieren. Erwartet wird eine breite Zustimmung. Bis Sonntagabend kurz vor Mitternacht konnten die sächsischen Sozialdemokraten ihr Votum für das sogenannte Kenia-Bündnis abgeben.

Als erste Partei hatte die CDU auf ihrem Parteitag am 11. Dezember den Weg für ein Dreierbündnis in Sachsen freigemacht. Auch bei den Grünen läuft noch eine Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag - das Ergebnis soll am Donnerstag verkündet werden. Die Regierung soll noch kurz vor Weihnachten stehen. Für den 20. Dezember sind die Wiederwahl von CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer und die Vorstellung des Kabinetts geplant./raz/DP/he