Heil

Grundrente größte sozialpolitische Reform dieser Legislatur

BERLIN (dpa-AFX) - Arbeitsminister Hubertus Heil hat den Kompromiss zur Grundrente verteidigt. "Das Ganze ist ein politischer Kompromiss, aber im Kern ist es eine große Sozialreform. Es ist die größte sozialpolitische Reform dieser Legislaturperiode", sagte der SPD-Politiker am Mittwoch im RTL/n-tv-"Frühstart".

Nach monatelangem Streit will das Bundeskabinett am Mittwoch die Grundrente beschließen. Rund 1,3 Millionen Bezieher kleiner Renten sollen ab 2021 einen Aufschlag bekommen.

Grundrente sei erworbene Lebensleistung, so Heil. Es gehe auch um Respekt vor dieser Lebensleistung. "Mein Ziel war, dass das Ganze unbürokratisch stattfindet. Das ist gelungen."

Den knappen Zeitplan und die Umsetzung der Grundrente bis Januar 2021 nannte Heil "sportlich". "Es ist ambitioniert. Aber wenn uns das gelingt, dass der Staat mal zwischen den Behörden klärt, wem was zusteht und die Menschen nicht mit Formularen belästigt, dann ist das ein Beispiel, wie ein moderner Sozialstaat funktionieren soll." Ähnlich äußerte sich Heil auch im ARD-"Morgenmagazin"./zeh/DP/jha