Merkel

Mische mich nicht in Prozess um CDU-Vorsitz ein

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzlerin Angela Merkel will sich nach eigenen Angaben aus den Vorgängen um die Besetzung des CDU-Vorsitzes und der Kanzlerkandidatur der Union heraushalten. Sie habe dies bei ihrem Rücktritt vom Parteivorsitz im Oktober 2018 zugesagt, und daran wolle sie sich halten, machte Merkel am Mittwoch in Berlin am Rande eines Besuchs der finnischen Ministerpräsidentin Sanna Marin deutlich. "Meine Erfahrung historischer Art ist, dass die Vorgänger sich aus so etwas heraushalten sollten. Und das befolge ich."

Merkel betonte, damals "habe ich sowohl zu meiner Bereitschaft Stellung genommen, Bundeskanzlerin zu sein, als auch - und das möchte ich nochmals unterstreichen - gesagt, dass ich mich in die Frage, wer in Zukunft die CDU führen wird oder auch Kanzlerkandidat wird, nicht einmische." Das heiße nicht, dass sie mit möglichen Kandidaten nicht spreche.

Merkel hatte es durchaus begrüßt, dass Annegret Kramp-Karrenbauer ihre Nachfolge im CDU-Vorsitz antrat. Merkel hatte sie als CDU-Generalsekretärin in die Parteizentrale geholt - es gilt als offenes Geheimnis, dass sie Kramp-Karrenbauer als Nachfolgerin favorisierte.

Ministerpräsidentin Marin geht nicht davon aus, dass die Krise in der CDU die deutsche EU-Ratspräsidentschaft überschatten könnte. Deutschland sei sehr erfahren und auch auf Lösungen ausgerichtet, und deswegen glaube sie, dass Deutschland die Ratspräsidentschaft in der zweiten Hälfte des Jahres sehr gut meistern werde.

Mit Blick auf eine Regierungsbeteiligung von Rechtspopulisten in anderen europäischen Staaten sagte Merkel, für die Union gelte, dass sie nicht mit der AfD zusammenarbeite. Über andere Länder wolle sie nicht urteilen, das müssten diese selbst entscheiden./rm/mfi/bk/DP/jha