VIRUS/ROUNDUP/'Spiegel'
Kabinett will Montag über mehr Grenzkontrollen reden
BERLIN (dpa-AFX) - Das Corona-Krisenkabinett will am Montag über mehr Grenzkontrollen beraten. Nach Informationen des "Spiegel" soll in der Sitzung auch über eine mögliche Quarantänepflicht für alle ankommenden Flugreisenden gesprochen werden.
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) überlegt nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur schon seit einigen Tagen, ob es sinnvoll sein könnte, auch an den restlichen Grenzen Kontrollen einzuführen. Bislang gibt es dazu allerdings noch keinen Konsens in der Bundesregierung. Aktuell gebe es keine Veranlassung, die bestehenden Kontrollen zu ändern, sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Freitag in Berlin.
Seit Mitte März darf an den Grenzen zu Österreich, Frankreich, der Schweiz, Luxemburg und Dänemark nur noch einreisen, wer einen triftigen Grund hat, etwa Berufspendler. Auch der Warenverkehr soll ungehindert fließen. Das Innenministerium will dem Bericht zufolge nun auch für die Grenzen nach Polen, Tschechien, Belgien und die Niederlande sowie an den Flughäfen die strengen Einreisebedingungen einführen, um "Umgehungstatbestände" zu verhindern, wie es heißt.
Rückenwind für Seehofer gab es vom innenpolitischen Sprecher der Unionsfraktion, Mathias Middelberg (CDU). "Es ist ein Unding, dass es in der aktuellen Lage immer noch keine bundesweiten Gesundheitschecks an den Flughäfen oder Auflagen für einreisende Passagiere gibt. Angesichts der starken Auslastung der Gesundheitsämter ist eine generelle Quarantänepflicht das richtige Mittel", sagte er der dpa.
Derzeit kommen demnach täglich 20 000 Menschen aus Drittländern nach Deutschland, die nach Ansicht des Innenministeriums das Coronavirus ins Land bringen könnten. Zusätzlich soll es deshalb eine Quarantänepflicht für alle geben, die per Flugzeug nach Deutschland einreisen.
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In den bislang von Kontrollen betroffenen fünf Ländern seien bislang rund 60 000 Menschen zurückgewiesen worden, die keinen triftigen Grund zur Einreise angeben konnten, berichtete "Spiegel Online" unter Berufung auf das Bundesinnenministerium./hrz/DP/jha