Celgard ist vor britischem Gericht erfolgreich - erwirkt eine Verfügung gegen Importe von Batterieseparatoren durch Shenzhen Senior Technology Material Co., Ltd. bis zum Abschluss des Gerichtsverfahrens

CHARLOTTE, North Carolina, 7. August 2020 /PRNewswire/ -- Nach Erlass einer einstweiligen Verfügung durch das Gericht im Vereinigten Königreich (UK) am 07. Mai 2020 gegen Shenzhen Senior Technology Material Co., Ltd. („Senior"), wie diese von Celgard, LLC („Celgard"), einer Tochtergesellschaft von Polypore International, LP („Polypore"), beantragt worden war, und der Anordnung des britischen Gerichts vom 21. Mai 2020, die die Wirkung der einstweiligen Verfügung aufrechterhielt, verkündete das britische Gericht am 30. Juli 2020 ein Urteil, mit dem es eine Verfügung bis zum Abschluss des Gerichtsverfahrens erließ, und wird eine Anordnung in der von Celgard angestrebten Form erlassen, die den Import von Batterieseparatoren durch Senior ins Vereinigte Königreich bis zum Abschluss des Gerichtsverfahrens blockiert. 

Das Gerichtsurteil zugunsten Celgards erwirkte nicht nur die Verfügung gegen Senior. Es stellte auch fest, dass Celgard einen schwerwiegenden Sachverhalt vorgebracht hat, der verhandelt werden sollte – dass Senior bei der Entwicklung und Herstellung von Batterieseparatoren die Geschäftsgeheimnisse Celgards verwendet habe –, und dass England das geeignete Forum für den Importstreit ist. Celgard beabsichtigt, das Geschäftsgeheimnis-Verfahren gegen Senior in vollem Umfang weiterzuführen.

Am 30. April 2020 reichte Celgard beim High Court of Justice in London, England, einen Antrag auf Erlass einer dringlichen Verfügung gegen Senior ein. Am 07. Mai erließ das britische Gericht auf Ex-parte-Basis eine einstweilige Verfügung, um Senior davon abzuhalten, bestimmte Batterieseparatoren ins Vereinigte Königreich zu importieren.

Zuvor, am 02. März, reichte Celgard beim U.S. District Court for the Western District of North Carolina („WDNC") eine Klage gegen die Beklagten Shenzhen Senior Technology Material Co. Ltd. („Senior-China"); Shenzhen Senior Technology Material Co. Ltd. (US) Research Institute („Senior-Kalifornien"); Xiaomin (Steven) Zhang; Sun Town Technology, Inc.; Global Venture Development, LLC; und Global Venture Development, Inc. (zusammen „Global Venture" genannt) (zusammen „WDNC-Beklagte" genannt) ein – wegen Veruntreuung von Geschäftsgeheimnissen, unfairer und irreführender Handelspraktiken und unlauteren Wettbewerbs, zivilrechtlicher Verschwörung, ungerechtfertigter Bereicherung und rechtswidriger Zueignung (conversion).